Frage an Andrea Nahles von Marina S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Nahles,
wie stehen Sie zu der, für mich sehr verwirrenden Aussage über die Verwendung der Fördergelder für Hartz-IV-Empfänger (2015 beschlossen für Etat 2016) von Frau Pothmer (arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen) in der Süddeutschen Zeitung, entspricht das den Tatsachen ?
„Die grüne Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer hat Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vorgeworfen, Öffentlichkeit und Parlament getäuscht zu haben. Gelder, die zur Förderung und Qualifizierung von Hartz-IV-Empfängern und Langzeitarbeitslosen gedacht waren, seien in den Etat für Verwaltungskosten der Jobcenter gesteckt worden. Da die Umwidmung des Geldes nur drei Wochen nach den Haushaltsberatungen stattfand, wirft Pothmer Nahles nun vor, "dem Parlament wissentlich unrealistische Zahlen aufgetischt zu haben." Das sagte die der Grünen der Süddeutschen Zeitung.
Dadurch, dass Nahles die Fördermittel in Höhe von 330 Millionen Euro erst nachträglich umwidmete, habe sie die Zahlen geschönt. "Das ist nicht nur eine De-facto-Kürzung der Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik. Nahles hat mit dieser klammheimlichen Verschiebung auch die Öffentlichkeit getäuscht und die Haushaltshoheit des Parlaments untergraben", sagte Pothmer weiter.
Wegen der gestiegenen Kosten für Personal und Energie geben sie jedes Jahr mehr Geld, das eigentlich fürs Fördern von Hartz-IV-Empfängern gedacht ist, für die Verwaltung aus.“ (Zitat Ende)
Vielen Dank für Ihre klärende Antwort im Voraus
Marina Schulz
Sehr geehrte Frau Schulz,
ich möchte Sie bitten, Fragen, die meine Tätigkeit als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) zu senden.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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