Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim M. • 18.09.2016
Antwort von Jeannine Pflugradt SPD • 28.09.2016 (...) Mit dem beschlossenen Antrag werden die Anforderungen der Sozialdemokratie an das Abkommen formuliert, und der weitere Prozess wird festgelegt. Dabei ist es wichtig zu betonen, dass die SPD, anders als in den Medien formuliert, nicht FÜR CETA gestimmt hat. (...)
Frage von Roland H. • 18.09.2016
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 20.09.2016 (...) Zu Ihren Fragen: 1) Natürlich wurde mit den MitarbeiterInnen von Frau Hinz gesprochen, bzw. sind diese auf die Vertrauensabgeordneten und die Mitarbeitervertretung zugekommen. (...)
Frage von Dieter C. • 18.09.2016
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 09.12.2016 (...) Die Maut kommt. Es wird keine Mehrbelastungen für inländische Autofahrer geben. (...)
Frage von Alfred G. • 17.09.2016
Antwort von Petra Sitte DIE LINKE • 20.09.2016 (...) DIE LINKE setzt sich politisch für die Abschaffung der Ein-Euro-Jobs ein. Statt Ein-Euro-Jobs will die Fraktion DIE LINKE gute öffentlich geförderte Beschäftigung. (...)
Frage von Heiko M. • 16.09.2016
Antwort ausstehend von Gregor Gysi DIE LINKE Frage von Heiko M. • 16.09.2016
Antwort von Christian Schmidt CSU • 22.09.2016 (...) als Befürworter der repräsentativen Demokratie bin ich sehr skeptisch, was z.B. Volksentscheide auf Bundesebene angeht. (...)