Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Harbarth
Antwort von Stephan Harbarth
CDU
• 22.12.2016

(...) Die Aufteilung des Mindestunterhalts in die drei Altersstufen des § 1612a Absatz 1 Absatz 3 BGB ist sachlich gerechtfertigt. Sie trägt den statistisch belegten mit zunehmendem Alter des Kindes steigenden Konsumkosten Rechnung (vgl. Statistisches Bundesamt, Konsumausgaben von Familien für Kinder (2014), abrufbar unter www.destatis.net). (...)

Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 20.09.2016

(...) Auch wenn das auf den ersten Blick schwer nachvollziehbar erscheint, gibt es hierfür grundsätzlich gute Gründe. Ein Problem, das laut entsprechender Fachliteratur in großen Organisationen auftreten kann, lässt sich am plastischsten mit „Betriebsblindheit“ und „Pfadabhängigkeit“ beschreiben. Gewisse Verfahrensabläufe und Denkmuster haben sich über lange Zeiträume innerhalb einer Organisation so verfestigt, dass ein externer Anstoß vonnöten ist, um diese aufzubrechen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 21.09.2016

(...) Die Beauftragung externer Beraterfirmen kann durchaus sinnvoll sein, sei es, um dem eigenen Blickwinkel zu erweitern oder auch einfach um externen Sachverstand für Themen oder Projekte zu bekommen, die im eigenen Ministerium nicht oder nicht ausreichend vorhanden sind. Nicht alle Bundesministerien haben große Mitarbeiterstäbe und nicht in jedem Ministerium können alle Themenfelder immer ausreichend abgedeckt werden. (...)

Portrait von Ulrike Gottschalck
Antwort von Ulrike Gottschalck
SPD
• 22.09.2016

(...) Die Einheit hatte einen Tag Pause (Stehzeit). Deshalb könne eine Beteiligung der deutschen Streitkräfte im Zusammenhang mit diesem Angriff ausgeschlossen werden. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 21.10.2016

(...) In der Tat gibt es eine Fortschreibung des Alters ab 63 in Monatsschritten aufwärts für die Inanspruchnahme einer der abschlagfreien Altersrenten für besonders langjährig Versicherte. Hier wird in ähnlichen Schritten die Anhebung des Rentenalters nachempfunden wie bei der Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre. (...)

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