Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ein Beispiel ist der von uns immer wieder kritisierte Pflegekräftemangel, welcher auch zu mangelnder Patientenbetreuung und somit zu Fehlern führt. Die Beispiele von Behandlungsfehlern, egal ob in der Schul- oder Komplementärmedizin, zeigen jedoch, dass wir für gute Versorgung in allen Gesundheitsberufen sorgen müssen. Mit unserer Initiative bei den Heilpraktikern wollen wir einen Beitrag dazu leisten, diesem Ziel im Bereich der Komplementärmedizin näher zu kommen. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 27. September 2016 zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA. (...)

(...) Dabei haben vor allem die deutschen Gewerkschaften im Dialog mit ihren kanadischen Kollegen erfolgreich und parallel verhandelt – denn für die SPD war elementar, Erfolge bei den Standards für Arbeitnehmerrechte zu erreichen. Kanada hat im Rahmen der CETA-Verhandlungen zugestimmt, alle acht Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO – endlich – zu ratifizieren. (...)

(...) Mit beiden Gesetzen wird ein Markt geregelt, der bisher gar nicht reguliert war. Selbst die E-Zigaretten-Industrie bezeichnet ihr Produkt als „praktisch noch in der Pubertät“. Es ist Aufgabe der Politik, die Leitplanken für die zukünftige Entwicklung dieses Produktes zu setzen ebenso wie neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu fördern und einzubeziehen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Fragen über abgeordnetenwatch. Die Bedenken der Gemeinsamen Kommission für historische Wasserfahrzeuge sind bereits an meine Fraktion herangetragen worden und diese sollen auch aufgegriffen werden. Gerne teile ich Ihnen daher mit, dass mit den anderen Bundestagsfraktionen im Verkehrsausschuss bereits vereinbart wurde, am 21. (...)

(...) Es ist daher nicht unüblich, dass selbige teilweise mehrmals geändert werden. Insofern ist die von Ihnen beschriebene Änderung selbstverständlich kurzfristig, kurzfristigin Einzelfall. Grundsätzlich ist der Gesetzgeber bemüht, die Kosten für die Energiewende auf alle Beteiligten gleichmäßig zu verteilen. (...)