Frage an Michael Hennrich von Manfred W. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Wolf,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen angesprochenen „intelligenten Stromzähler“ wurden im Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende bzw. im Messstellenbetriebsgesetz besonders geregelt (BR-Drs. 349/16). Hierin schreibt der Gesetzgeber fest, dass private Haushalte welche einen Stromverbrauch von mehr als 6000 kWh pro Jahr haben, die Kosten für den Stromzähler sowie die Installation, wie Sie richtig angemerkt haben, selbst übernehmen müssen. Alle anderen privaten Haushalte folgen dieser Regelung ab dem Jahr 2020. Grundsätzlich werden Gesetze zunächst in Fachausschüssen und später in Beratungen im Plenum besprochen. Es ist daher nicht unüblich, dass selbige teilweise mehrmals geändert werden. Insofern ist die von Ihnen beschriebene Änderung selbstverständlich kurzfristig, aber kein Einzelfall. Grundsätzlich ist der Gesetzgeber bemüht, die Kosten für die Energiewende auf alle Beteiligten gleichmäßig zu verteilen. Danach sollen sowohl die Netzbetreiber als auch die Verbraucher für einen Teil der Kosten aufkommen. Eine Verteilernetzstudie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat ergeben, dass sich der Einbau gerade bei netzrelevanten Erzeugungsanlagen (diese sind von den neuen Regelungen betroffen) dämpfend auf den Anstieg der Netzausbaukosten auswirkt. Gerade deshalb soll eine einheitliche Kommunikations- und Steuerungstechnik verbaut werden, da diese auch das Wechselspiel zwischen Einspeisemanagement und marktorientierter Fernsteuerung verbessern. Zusammenfassend bedeutet das, dass die Gewährleistung einer sicheren und sinnvollen Vernetzung eine Grundanforderung für den sicheren Gesamtsystembetrieb ist. Kosten für die Ausrüstung mit standardisierter, intelligenter Mess- und Kommunikationsinfrastruktur werden zukünftig für jede netzrelevante Verbrauchs- oder Erzeugeranlage anfallen. Mit Bezug auf die Studie war es deshalb wichtig, eine gewisse Homogenität der Mess- und Kommunikationstechnik in allen Haushalten zu gewährleisten. Dieser Anforderung trägt der Gesetzgeber insofern Rechnung, als dass er dem Netzbetreiber die Auswahl der entsprechenden Technik überlässt. Das vom Bundesministerium errechnete Einsparpotenzial besteht jedoch nicht nur für den Energiekonzern, welcher weniger Strom produzieren muss, sondern auch im geringeren Verbrauch von Strom überhaupt. Dieses Einsparpotential kommt dem Endverbraucher zugute und sollte sich, gemäß Bundesministerium, über die kommenden Jahre hinweg auch finanziell lohnen. Verständlich ist hierbei Ihr Unmut über die quasi-Verpflichtung, erstens zur Abnahme bestimmter Technik als auch zur alleinigen Bezahlung. Die errechnete, mögliche Einsparung kommt aber ebenfalls dem Privathaushalt zugute, worin der Gesetzgeber die Vorteile auf beiden Seiten der Beteiligten der Energiewende verteilt sieht: die Netzbetreiber profitieren von einer einheitlichen Mess- und Kommunikationstechnik, während der Endverbraucher Strom einsparen kann und dadurch finanzielle Vorteile erhält. Da der Einbau die erwarteten Netzumbaukosten senken soll, dient die Maßnahme grundsätzlich auch zur mittelfristigen Kostenreduktion bei der finanziellen Beteiligung von Endverbrauchern am Netzumbau. Letztlich hielt ich daher die vorgenommenen Änderungen im Gesetz für zumutbar, wobei ich betonen muss, dass mir eine Überprüfung der Verteilernetzstudie nach gegebener Zeit ein Anliegen ist, um die möglichen und die tatsächlichen Einsparungen zu überprüfen und den Endverbraucher im Verhältnis und im Interesse zum Netzbetreiber nicht zu benachteiligen, ich bin somit ganz bei Ihnen Herr Wolf, denn die Energiewende soll den Bürger informieren, im Verhältnis bestmöglich stellen und dadurch mitnehmen um das gemeinsam definierte Ziel der Energiewende zu meistern.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich, MdB