Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 12.10.2016

(...) Nach diesen 15 Monaten werden Asylbewerber Mitglied der gesetzlichen Krankenkasse. Ohne Einschränkung können sie erst Mitglied werden, wenn sie anerkannt sind – und dann folgt die Praxis genau dem gleichen System wie bei jeder anderen Person in Deutschland: Geht ein anerkannter Asylbewerber einer Beschäftigung nach, zahlt er den regulären Beitragssatz an die gesetzliche Krankenkasse. (...)

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort von Kordula Schulz-Asche
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.03.2017

(...) Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt wieder zu stärken, müssen wir dieser Spaltung entgegenwirken. Durch den entschlossenen Kampf gegen Steuerhinterziehung und -umgehung kann ein Zeichen gesetzt werden, dass sich Politik eben nicht nur an den Interessen der Reichen und Mächtigen orientiert. Die Grünen sind sich darin einig, dass Vermögende deshalb einen höheren Beitrag als bisher zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten können und sollten. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 06.10.2016

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Da uns hier ein ganz konkreter Einzelfall vorliegt, möchte ich Sie bitten schnellstmöglich eine kompetente Beratungsstelle (wie z.B. Beirat für Migration und Integration) in Ihrer Umgebung aufzusuchen. Ich kann nur Spekulationen abgeben, womit ihnen nicht geholfen wäre. (...)

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