Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 24.10.2016

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Große Teile Ihrer Frage zielen auf Leverkusener Belange hin, weshalb ich Sie für diese Teilfragen an meinen Kollegen Karl Lauterbach verweisen möchte. Meine Mitarbeiter in meinen Kölner Büros können Ihnen gerne den Kontakt vermitteln oder auch eine Stellungnahme von Karl Lauterbach zukommen lassen. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 09.11.2016

(...) Mir wäre es im Übrigen neu, dass Verhandlungen - unabhängig von politischen, wirtschaftlichen, sozialen oder auch sonstigen Ebenen - öffentlich ausgetragen würden. Das plötzlich auftretende enorme öffentliche Interesse ist auch vielfach von linksideologischen Dogmen geprägt und hat größtenteils keine sachlichen Hintergründe. Ich verweise auf meine Antwort an Herrn Schwartz. (...)

Portrait von Andreas Lenz
Antwort von Andreas Lenz
CSU
• 05.09.2017

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Themen TTIP und CETA. Ich möchte zunächst kurz auf die Frage eingehen, ob wir überhaupt Freihandelsabkommen brauchen. Zweifelsohne sind globale Abkommen besser als bilaterale Abkommen zwischen zwei Ländern. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 17.10.2016

(...) Bundeskanzlerin Merkel und die gesamte Bundesregierung arbeiten auf vielfältigste Weise daran, Flüchtlinge in Deutschland gut zu integrieren und Fluchtursachen zu bekämpfen. Die Afrikareisen von Bundeskanzlerin Merkel, Entwicklungsminister Müller und Außenminister Steinmeier belegen, dass Deutschland sich auch besonders auf die Ursachen der Flüchtlingsströme konzentriert. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 19.10.2016

(...) Ich verweise häufig darauf, dass ich an Petitionen auf privaten Plattformen nicht teilnehme, denn einzig bei Petitionen, die an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gerichtet sind, ist die parlamentarische Befassung mit den Anliegen garantiert. Es wäre wünschenswert, dass private Plattformbetreiber deutlicher darauf hinweisen. (...)

E-Mail-Adresse