Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.10.2016

(...) herzlichen Dank für Ihre Fragen und es freut mich sehr, wie intensiv Sie sich mit der Thematik befassen. Mir stoßen die Missstände in der Finanzverwaltung und die Untätigkeit der politisch Verantwortlichen genauso auf wie Ihnen. Insbesondere die unreflektierte Nähe zwischen Banken und Ministerium hat uns Steuerzahler wohl viele Milliarden gekostet. (...)

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Antwort von Richard Pitterle
DIE LINKE
• 14.10.2016

(...) Sein Gehalt bekam er in dieser Zeit von den Verbänden, wie er dem Ausschuss in seiner Vernehmung darlegte. Schon allein dieser Umstand zeigt für mich, wie eng verstrickt Finanzverwaltung und Bankenlobby in diesem Fall waren. Aus den Akten des Untersuchungsausschusses geht außerdem hervor, dass Herr Ramackers noch im Jahr 2011 Unterlagen von seinem privaten E-Mail-Account an Vertreter von Bankenverbänden sandte. (...)

Portrait von Thomas Gambke
Antwort von Thomas Gambke
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.11.2016

(...) wegen Vertauschung der Abstimmungskarten ist fälschlicherweise mein Abstimmungsverhalten nicht korrekt wiedergegeben. Dieses wurde im Protokoll des Deutschen Bundestages in der Anlage 11 auch vermerkt (siehe Link). (...)

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort von Sabine Poschmann
SPD
• 17.10.2016

(...) Meine Stimmabgabe im Bundestag beruht auf einer fundierten und dauerhaften Auseinandersetzung mit CETA, bei der natürlich auch die Argumente der Kritiker miteinbezogen wurden. In der Bundestagsdebatte, auf die Sie sich sicherlich beziehen, wurde allerdings nicht über CETA selbst abgestimmt. (...)

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