Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus W. • 13.10.2016
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 18.10.2016 (...) Interessengruppen, von kleineren Bürgerinitiativen bis hin zu großen Verbänden, tun unserer politischen Landschaft gut, denn sie bringen Initiative, Sachverstand und Kontrolle in politische Prozesse ein. Damit tragen sie zur Lernfähigkeit des politischen Systems bei. Aus diesem Grund spreche ich selbstverständlich mit allen Interessengruppen in unserer Gesellschaft, um mir eine unabhängige Meinung zu politischen Fragestellungen bilden zu können. (...)
Frage von Gerd M. • 13.10.2016
Antwort von Nina Scheer SPD • 02.12.2016 (...) CETA habe ich nicht zugestimmt, es stand bisher im Deutschen Bundestag auch noch nicht zur Abstimmung. (...)
Frage von Wiebke L. • 13.10.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Klaus-Peter S. • 13.10.2016
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 02.06.2017 (...) Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die sich rechtmäßig in einem anderen Mitgliedstaat aufhalten, dürfen wegen ihrer Staatsangehörigkeit nicht benachteiligt werden. Dieser Anspruch auf Gleichbehandlung gilt grundsätzlich auch für den Zugang zu Sozialleistungen und gehört zu den wichtigsten Errungenschaften der Europäischen Union. (...)
Frage von Wolfgang R. • 13.10.2016
Antwort ausstehend von Annette Groth DIE LINKE Frage von Wolfgang R. • 13.10.2016
Antwort von Agnieszka Brugger Bündnis 90/Die Grünen • 26.01.2017 (...) Die Pflegepolitik steht angesichts des demografischen Wandels unserer Gesellschaft vor großen Herausforderungen. Wir Grüne möchten die Pflege umfassend reformieren, das beinhaltet die Ausbildung der Pflegekräfte genauso wie den Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Finanzierung über die Pflegeversicherung. (...)
