Frage an Sigmar Gabriel von Wiebke L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
wie kann es sein, dass rechtsextreme Bands wie "Landser", "Zillertaler Türkenjäger", "Kategorie C" und weitere, ihr rechtes Gedankengut öffentlich im Internet zur Schau stellen dürfen und es nicht strafrechtlich belangt wird, wenn gegen Juden, Ausländer und andere Minderheiten gehetzt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,