Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claus B. • 21.10.2016
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 21.10.2016 (...) Wie Sie auf den Seiten des Bundesgesundheitsministeriums nachlesen können, ist der Versandhandel von Medikamenten nach Deutschland streng geregelt: "Auch im Wege des erlaubten Versandhandels an Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen nur in Deutschland zugelassene oder registrierte Arzneimittel nach Deutschland verbracht werden. Zudem darf dieser Versand nur aus den EU-Mitgliedstaaten und anderen Vertragsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums erfolgen, in denen für den Versandhandel mit Arzneimitteln dem deutschen Recht vergleichbare Sicherheitsstandards bestehen. (...)
Frage von Heinrich S. • 21.10.2016
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 25.10.2016 (...) Die strikte Weigerung, die Informationen aus dem Bericht der BfDI in dieser für die Diskussionen um die Rechtmäßigkeit geheimdienstlicher Überwachung zentralen Frage der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, erinnert mich, und dabei bleibe ich, an Vorgehensweisen und Mechanismen, die man eher in autoritären Staaten denn in einer Demokratie vermuten würde. So gehört es meines Erachtens zum Wesenskern der Demokratie, von unabhängiger Seite als unrechtmäßig charakterisiertes Vorgehen korrigieren und gegebenenfalls diejenigen, die es über Jahre tolerieren, auch abwählen zu können. (...)
Frage von Juergen V. • 21.10.2016
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 25.10.2016 (...) Sie erwähnen den Punkt internationale Verantwortung und nachhaltige Entwicklung, der mir besonders wichtig ist. Eines der Themen bei meinen Gesprächen war die Versorgung der syrischen Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Syriens. Saudi-Arabien ist der wichtigste Unterstützer der Golfstaaten für die syrischen Flüchtlinge und steht auch beim Umfang der Entwicklungshilfegelder als Geber an erster Stelle im arabischen Raum. (...)
Frage von Tilman K. • 20.10.2016
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 20.10.2016 (...) Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ein in meinem Büro erarbeitetes Positionspapier für eine aktive Radverkehrspolitik beschlossen, in dem unter anderem eine bessere Radverkehrsinfrastruktur gefordert wird. Dazu gehören auch sichere und geschützte Abstellanlagen beispielsweise an Haltestellen und Bahnhöfen. (...)
Frage von Michael S. • 20.10.2016
Antwort von Gerd Müller CSU • 15.11.2016 Sehr geehrter Herr Sparn,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email (gerd.mueller@bundestag.de) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Michael S. • 20.10.2016
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
