Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2013 - 2017

Frage von Laura J. • 07.12.2016

Sehr geehrter Herr Spahn, Im Rahmen einer Klausur Ersatzleistung für das berufliche Gymnasium im Fach Politik und Wirtschaft hätten wir zwei Fragen an sie: Halten Sie die Medien, neben der Gewaltenteilung, für die vierte Gewalt? Wenn ja, warum ?

Antwort von Jens Spahn

CDU • 08.12.2016

Sehr geehrter Frau Jäckel,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Gerhard S. • 07.12.2016

Meine Frage ist ganz konkret: Wer, welche Person, ist denn eigentlich verantwortlich dafür, bzw. hatte die Entscheidungskompetenz dafür, daß die OSZE-Konferenz jetzt im Dez. 2016 in Hamburg stattfindet - und nicht auf irgendeinem Landgut z.B. ?

Antwort ausstehend von Luise Amtsberg

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Daniel F. • 07.12.2016

Hallo Frau Freitag, durch die hohe Zahl der Flüchtlinge steigen die Ausgaben im Bundeshaushalt und den Kommunen. Es wurde in den letzten Jahren immer wieder gesagt wir in Deutschland müssen sparen und haben für Steuersenkungen kein Spielraum.

Antwort von Dagmar Freitag

SPD • 09.12.2016

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben über die Seite abgeordnetenwatch.de. Als Sozialdemokratin stimme ich völlig mit Ihnen überein, dass der Staat eine Fürsorgepflicht gegenüber sozial Bedürftigen wie beispielsweise Wohnungslosen hat. Allerdings lehne ich es ab, zwischen Einheimischen und Zugewanderten zu unterscheiden und spreche mich dagegen aus, verschiedene bedürftige Gruppen gegeneinander auszuspielen. (...)

Frage von Albert W. • 07.12.2016

Hallo Herr Spahn, heute Morgen, am 07.12.2016 haben Sie im Rundfunkinterview bei WDR 5 mal wieder den Begriff "deutsche Leitkultur" verwendet, um auf Probleme bei der Integration von Migranten hinzuweisen.

Antwort von Jens Spahn

CDU • 08.12.2016

Sehr geehrter Herr Wagner,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Heike R. • 06.12.2016

Sehr geehrte Frau Eckenbach, ich lese: ...In Deutschland leben viele Menschen deutlich unterhalb der Armutsschwelle: Das monatliche Durchschnittseinkommen der Armutsgefährdeten in Deutschland lag 2015 bei 719 Euro - und damit fast 30 Prozent unterhal

Antwort von Jutta Eckenbach

CDU • 15.12.2016

(...) Außerdem beruht das Sozialsystem in Deutschland darauf, dass Menschen in Not geholfen wird. Durch diese Transferzahlungen verringert sich die Armutsquote erheblich. (...)

Frage von Christian K. • 06.12.2016

Sehr geehrter Herr Dr. Tauber, wenn man nach Australien einwandern will, dann benötigt man u.a. ein Führungszeugnis. Das australische Einwanderungsamt sagt dazu: "...used to protect the safety and welfare of the Australian community".

Antwort von Peter Tauber

CDU • 02.02.2017

Sehr geehrter Herr Kornfeld,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

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