Frage an Jutta Eckenbach von Heike R. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Eckenbach,
ich lese:
...In Deutschland leben viele Menschen deutlich unterhalb der Armutsschwelle: Das monatliche Durchschnittseinkommen der Armutsgefährdeten in Deutschland lag 2015 bei 719 Euro - und damit fast 30 Prozent unterhalb der offiziellen Armutsschwelle von 1033 Euro....
quelle: https://de.nachrichten.yahoo.com/viele-menschen-deutschland-leben-unterhalb-armutsschwelle-104021257.html
Für Flüchtlinge werden Milliarden bereitgestellt. Merkel wiederholt monoton, dass sie am Flüchtlingskurs festhalten wird, kein einziges Wort über die deutsche Armut.
1. Wie löst die CDU das Problem der Armut deutscher Staatsbürger? Warum sind da keine Milliarden vorhanden?
2. Wo nimmt Merkel die Milliarden für die Flüchtlinge her? Steurerhöhungen hat sie ja definitiv ausgeschlossen, falls man ihren "verbindlichen" Versprechen glauben darf?
quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/definitiv-kanzlerin-gibt-ihr-wort-keine-steuererhoehungen-wegen-fluechtlingskrise_id_5005973.html?fbc=fb-shares%3FSThisFB
3. Wie erklären Sie mir verständlich, dass Merkel auf Ihrem Parteig mit stehenden Ovationen gefeiert wird, obwohl der Wähler in den letzten Landstagswahlen die CDU massiv "abgestraft" hat? Ist die CDU vom Wähler noch ernst zu nehmen?
Mit freundlichem Gruß
Heike Rogall
Sehr geehrte Frau Rogall,
zunächst möchte ich betonen, dass die beiden Themenbereiche Armutsbekämpfung und Flüchtlinge rein gar nichts miteinander zu tun haben und die Themen nicht unzulässig miteinander vermischt werden dürfen.
Die Armutsgefährdungsquote, auf die Sie sich berufen, ist eine EU-Definition, die den Anteil der Personen beschreibt, der mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Bevölkerung auskommen muss. Hier muss gesehen werden, dass das Einkommensniveau in Deutschland sehr viel höher ist als in vielen anderen EU-Staaten. Entsprechend müssen die Zahlen bewertet werden.
Außerdem beruht das Sozialsystem in Deutschland darauf, dass Menschen in Not geholfen wird. Durch diese Transferzahlungen verringert sich die Armutsquote erheblich.
Dass es dennoch viele Menschen gibt, die wenig Geld zur Verfügung haben, ist unbestritten. Hier müssen und werden wir als CDU weiterhin alles daran setzen, Verbesserungen zu erreichen. Das geschieht in erster Linie über unseren gut funktionierenden Arbeitsmarkt, aber auch über die Rahmenbedingungen wie Kinderbetreuung oder auch das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Jutta Eckenbach
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