Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 19.01.2017

(...) Deutschlands miliDeutschlands militärischer Beitragiten zivilen Ansatz eingebettet, mit dem eine Stabilisierung der vom IS befreiten Gebiete in Syrien und dem Irak angestrebt wird. Das übergeordnete Ziel bleibt dabei eine umfassende politische Friedenslösung für Syrien und eine dauerhafte politische und wirtschaftliche Stabilisierung des Irak. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.01.2017

(...) Sie verweisen ja zurecht auf meine kritische Haltung von 1992, weil es hier um eine hochbelastete Deponie geht. Aber auch das Umweltministerium NRW hat die Brisanz erkannt und festgestellt, dass der Ausbau der A1 eine besondere Umweltrelevanz hat, da Eingriffe in die gesicherte und abgedichtete Altlast Dhünnaue mit teilweise hochbelastetem Deponat vorgesehen sind. Daher hat Umweltminister Remmel das Verfahren sehr genau im Blick und fordert hier besondere Fachgutachten und ein Qualitätssicherungskonzept um eine Umweltbelastung und Belastung der Menschen nicht entstehen zu lassen. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 06.04.2017

(...) Februar 2017 veröffentlicht. Das Gericht stellt darin fest, dass die Anordnung des paritätischen Wechselmodells zur Betreuung des Kindes auch gegen den Willen eines Elternteils möglich ist, wenn das zum Wohle des Kindes beiträgt. Der BGH hat damit klargestellt, dass eine gerichtliche Umgangsregelung nach dem Wechselmodell vom Gesetz nicht ausgeschlossen wird. (...)

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