Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael C. • 20.12.2016
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 19.01.2017 (...) Deutschlands miliDeutschlands militärischer Beitragiten zivilen Ansatz eingebettet, mit dem eine Stabilisierung der vom IS befreiten Gebiete in Syrien und dem Irak angestrebt wird. Das übergeordnete Ziel bleibt dabei eine umfassende politische Friedenslösung für Syrien und eine dauerhafte politische und wirtschaftliche Stabilisierung des Irak. (...)
Frage von Michael C. • 20.12.2016
Antwort von Bettina Hornhues CDU • 12.01.2017 Sehr geehrter Herr Conrath,
vielen herzlichen Dank für Ihre erneute Frage bezüglich der Situation in Syrien.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Mes C. • 19.12.2016
Antwort ausstehend von Michael Fuchs CDU Frage von Michael G. • 19.12.2016
Antwort von Bärbel Höhn Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2017 (...) Sie verweisen ja zurecht auf meine kritische Haltung von 1992, weil es hier um eine hochbelastete Deponie geht. Aber auch das Umweltministerium NRW hat die Brisanz erkannt und festgestellt, dass der Ausbau der A1 eine besondere Umweltrelevanz hat, da Eingriffe in die gesicherte und abgedichtete Altlast Dhünnaue mit teilweise hochbelastetem Deponat vorgesehen sind. Daher hat Umweltminister Remmel das Verfahren sehr genau im Blick und fordert hier besondere Fachgutachten und ein Qualitätssicherungskonzept um eine Umweltbelastung und Belastung der Menschen nicht entstehen zu lassen. (...)
Frage von Evi L. • 19.12.2016
Antwort von Sönke Rix SPD • 06.04.2017 (...) Februar 2017 veröffentlicht. Das Gericht stellt darin fest, dass die Anordnung des paritätischen Wechselmodells zur Betreuung des Kindes auch gegen den Willen eines Elternteils möglich ist, wenn das zum Wohle des Kindes beiträgt. Der BGH hat damit klargestellt, dass eine gerichtliche Umgangsregelung nach dem Wechselmodell vom Gesetz nicht ausgeschlossen wird. (...)
Frage von Wilfried M. • 19.12.2016
Antwort ausstehend von Rosemarie Hein DIE LINKE