Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Richard Pitterle
DIE LINKE
• 10.01.2017

(...) Wichtig ist mir: Flüchtlinge sind nicht mit Terroristen gleichzusetzen - im Gegenteil: Flüchtlinge sind im Regelfall die ersten Opfer des Terrors. Sie fliehen vor der terroristischen Gewalt, etwa des IS im Irak und in Syrien, und mussten alles aufgeben, was sie bislang besaßen, haben häufig nicht nur ihre Arbeit, ihr Haus und ihren Wohlstand, sondern auch geliebt Verwandte verloren. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 23.01.2017

(...) der Terroranschlag von Berlin hat uns alle tief getroffen. Es ist Aufgabe aller politischen Ebenen, im Bund und in den Ländern, sich darüber Gedanken zu machen und Schlüsse zu ziehen, wie es im Fall Amri zu derartigen Fehleinschätzungen kommen konnte. (...)

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 18.01.2017

(...) Die illegale Einwanderung wird dadurch wirksam bekämpft. Die Flüchtlingszahlen für das Jahr 2016 zeigen, dass die Einwanderung nach Deutschland nahezu vollständig gestoppt wurde. Nun gilt es, ähnliche Abkommen mit den Anrainerstaaten zu schließen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 02.01.2017

(...) Daraus wird deutlich: Nicht jeder Zuwanderer ist ein Flüchtling. Und, last not least: Ich persönlich habe ein Problem damit, dass ein Flüchtling angeblich keine Papiere bei sich hat, aber ein Handy. Da werde ich bösgläubig und bin sehr dafür, die Durchsuchung der Handys nach identitätsfeststellenden Hinweisen stärker zu erleichtern. (...)

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