Frage von Willi W. • 14.01.2017
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael C. • 14.01.2017
Antwort von Bettina Hornhues CDU • 07.02.2017
Sehr geehrter Herr Conrath,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Wolfgang B. • 14.01.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.01.2017
Sehr geehrter Herr Bartosch,
Frage von Barbara D. • 14.01.2017
Antwort von Bernd Rützel SPD • 23.02.2017
(...) Wir wollen die Zurechnungszeit bis 2024 für zukünftige Rentnerinnen und Rentner stufenweise um weitere drei Jahre auf 65 Jahre verlängern. Das heißt, Erwerbsgeminderte werden dann ab 2024 so gestellt, als ob sie mit ihrem bisherigen durchschnittlichen Einkommen drei Jahre länger als bisher weitergearbeitet hätten (was unter dem Strich die Rentenzahlung erhöht). Nach Abschluss der Anhebung werden von dieser Verbesserung alle Versicherten profitieren, die vor Erreichen ihres vollendeten 65. (...)
Frage von Peggy R. • 14.01.2017
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 20.03.2017
(...) die SPD möchte für mehr gute und sichere Arbeit sorgen. Menschen, die in der Arbeitswelt keine Sicherheit vorfinden, haben auch keine Sicherheit im Privatleben. (...)
Frage von Manfred Z. • 14.01.2017
Antwort von Jutta Eckenbach CDU • 23.02.2017
(...) Aber nun will ich mich Ihrer Nachfrage widmen: Wenn Sie den neuen § 13VStGB lesen wird dem Wortlaut zu Folge umfassend die Vorbereitung und die Durchführung eines Angriffskrieges oder sonstiger Angriffshandlungen bestraft. Der weggefallene § 80 StGB bestrafte ausdrücklich nur die Vorbereitung eines Angriffskrieges; und auch nur wenn diese Handlung eine Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführte. (...)