Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut M. • 17.01.2017
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 18.01.2017 (...) Im Kern geht es doch darum, dass wir alle die Grundregeln, die Netiquette im Internet einhalten und dabei muss Facebook genauso helfen und notfalls auch löschen, wie es fast alle deutschen Medien in ihren Diskussionsforen und auf den Kommentarseiten halten: wer sich nicht daran hält, wird gelöscht. (...)
Frage von Rudi F. • 17.01.2017
Antwort von Egon Jüttner CDU • 30.01.2017 Sehr geehrter Herr Ferscha,
Sie haben offensichtlich eine Frage an Herrn Schäfer. Ich bitte Sie, Ihre Frage an ihn zu richten.
Mit freundlichen Grüßen
Egon Jüttner
Frage von Eric S. • 17.01.2017
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 15.05.2017 (...) Die von Ihnen zitierte Aussage, dass der NSA-Untersuchungsausschuss derzeit keine Möglichkeit hat Edward Snowden als Zeugen zu vernehmen, entspricht der Realität. Die Entscheidung, ob Edward Snowden zwecks Aussage vor dem Untersuchungsausschuss nach Deutschland einreisen kann, obliegt der Bundesregierung und nicht dem Untersuchungsausschuss. (...)
Frage von Roland H. • 16.01.2017
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 13.02.2017 (...) Zu Ihrem Vorschlag anonymer Zufriedenheitsbefragungen bei den Beschäftigten der Abgeordneten: Sie werden sich in der Praxis nur schwer realisieren lassen, weil jedes Abgeordnetenbüro eine eigene Einheit darstellt. Außerdem: Der Fall Petra Hinz ist einer der Einzelfälle, die bei einer Zufriedenheitsbefragung aller Beschäftigten prozentual untergehen würden. (...)
Frage von Rita P. • 16.01.2017
Antwort von Astrid Freudenstein CSU • 19.01.2017 (...) Ich sehe hier keine Schönung von Zahlen. Die Registrierung von Migranten findet in unserem Land schlichtweg an unterschiedlichen Stellen statt. Deswegen werden Zahlen auch von unterschiedlichen Stellen zu unterschiedlichen Terminen gemeldet. (...)
Frage von Gabriele T. • 16.01.2017
Antwort ausstehend von Silke Launert CSU