Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 09.02.2017

(...) Das tut der Regelsatz nach Hartz 4. Es ist also nichtEs ist also nicht soe Tafeln benötigt werden, um das Existenzminimum sicher zu stellen. Mich macht hier eher stutzig: Die Zahl der Tafeln wächst, die Zahl der Geringverdiener (also der Zielgruppe der Tafel) stagniert. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 14.02.2017

(...) Mit der Neuregelung wird nun der Bezug von Sozialhilfe ohne vorherige Beschäftigung in den ersten 5 Jahren ausgeschlossen, um zu verhindern, dass EU-Ausländer wegen hierzulande höherer Sozialleistungen nach Deutschland kommen oder diese bereits während der Arbeitssuche beanspruchen können. (...)

Portrait von Cornelia Möhring
Antwort von Cornelia Möhring
DIE LINKE
• 07.03.2017

(...) Ich kann Ihre Aufregung sehr gut nachvollziehen. Die steuerliche Bevorzugung von Ehepartnern und die mangelnde Entlastung von Alleinerziehenden ist eine anhaltende Ungerechtigkeit. Für DIE LINKE. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 27.04.2017

(...) Als Single ist eine junge Mutter an und für sich der Steuerklasse I (1) zugeordnet. Da der Fiskus Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern unterstützt, können Alleinerziehende in die Steuerklasse II (2) wechseln und sich den Entlastungsbetrag sichern. Alleinerziehenden in Steuerklasse II (2) steht ein sogenannter Entlastungsbetrag zu. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 10.02.2017

(...) Um Alleinerziehenden das Leben finanziell zu erleichtern, gewährt der Staat Ihnen bei der Einkommensteuer einen Entlastungsbetrag. Diesen können alleinstehende Mütter und Väter bekommen, die Anspruch auf Kindergeld oder den Kinderfreibetrag haben – entweder über die jährliche Einkommensteuererklärung oder über einen Lohnsteuerermäßigungsantrag. (...)

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