Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra M. • 03.12.2013
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 04.12.2013 (...) Leider kann ich Ihrer Frage nicht wirklich entnehmen, welche Informationen Sie vergeblich auf dieser Internetseite gesucht oder nur mit Mühe gefunden haben. Ungeachtet dessen habe ich die kritischen Hinweise zum Internetauftritt der Fraktion DIE LINKE im Bundestag den dafür verantwortlichen Kollegen unserer Fraktion weitergeleitet. (...)
Frage von WALDEMAR A. • 03.12.2013
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 05.12.2013 (...) Für den Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente kommt es grundsätzlich auf Ihr verbliebenes Leistungsvermögen für Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt an. Wer zum Beispiel aus gesundheitlichen Gründen seine bisherige Tätigkeit als Bäcker nicht mehr aus üben, aber noch vollschichtig als Bürokraft arbeiten kann, erhält keine Rente. (...)
Frage von Matthias K. • 03.12.2013
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 03.12.2013 (...) in manchen Fragen vertrete ich innerhalb der SPD eine Minderheitenmeinung. So auch in der Frage des Fluglärms. Da Berlin derzeit ein hoch attraktives Reiseziel ist, ist meine persönliche Vermutung, dass Flüge nach und von Berlin auch dann wirtschaftlich angeboten werden könnten, wenn ein Nachtflugverbot für Tegel und Schönefeld zwischen 22 und 6 Uhr beschlossen würde. (...)
Frage von roy s. • 03.12.2013
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 04.12.2013 (...) Dabei sehe ich die Diskussion über die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene sehr kritisch. Solche Formen der direkten Demokratie haben sich auf kommunaler Ebene in vielen Bundesländern zwar bewährt, so auch in Bayern. (...)
Frage von denis G. • 03.12.2013
Antwort von Clemens Binninger CDU • 05.12.2013 (...) Es macht natürlich einen Unterschied, ob Cannabis legal in einem Coffee Shop verkauft werden kann oder nicht. Cannabis ist gesundheitsschädlich und genau deshalb ist es sinnvoll, den Erwerb zu erschweren. Die Möglichkeit zum legalen Erwerb in Coffee Shops würde diesem Ziel mit Sicherheit nicht dienen. (...)
Frage von Andreas K. • 03.12.2013
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 03.12.2013 Sehr geehrter Herr Kuchenbecker,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.