Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra S. • 17.02.2017
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 26.04.2017 (...) Die Betreiber von Fanseiten zum Beispiel auf Facebook oder andere gewerbliche Anbieter von Seiten mit Kommentarfunktionen können bereits nach geltendem Recht haften. (...) Ab Kenntnis trifft z.B. den Betreiber einer Fanseite eine unverzügliche Löschpflicht. (...)
Frage von Gunter L. • 17.02.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 02.03.2017 (...) die Angleichung erfolgt in sieben Schritten: Im ersten Schritt wird zum 1. Juli 2018 der aktuelle Rentenwert (Ost) auf 95,8 Prozent des Westwerts angehoben. In den weiteren Schritten wird dieser Verhältniswert jedes Jahr um 0,7 Prozentpunkte angehoben, bis der aktuelle Rentenwert (Ost) zum 1. (...)
Frage von Siegfried B. • 16.02.2017
Antwort von Gero Storjohann CDU • 17.02.2017 Sehr geehrter Herr Bangel,
im Namen von Gero Storjohann MdB bedanke ich mich für Ihre Anfrage.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Siegfried B. • 16.02.2017
Antwort von Franz Thönnes SPD • 13.04.2017 (...) Die von Ihnen kritisierte Regelung der Beitragspflichtigkeit von Kapitalleistungen aus betrieblichen Direktversicherungen wurde mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- Modernisierungsgesetz - GMG) vom 14. November 2003 geregelt. (...)
Frage von Hein und Hannelore M. • 16.02.2017
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 20.02.2017 Sehr geehrter Herr Margraf,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Thomas S. • 16.02.2017
Antwort von Matthias Bartke SPD • 13.03.2017 (...) 1. Mit einer Modernisierung der Pflegeausbildung kann die Attraktivität der Pflegeberufe deutlich erhöht werden. Vorgesehen ist, dass neben die inhaltliche Modernisierung und Weiterentwicklung der beruflichen Pflegeausbildung Maßnahmen zur Verbesserung des Unterrichts und der praktischen Ausbildung treten müssen - z.B. durch eine angemessene Praxisanleitung vor Ort. (...)