Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Friedrich M. • 10.02.2014
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 11.02.2014 (...) Hier werden wir noch einmal nachlegen müssen, um den Rechtsanspruch auch tatsächlich überall einlösbar zu machen. Eine gut ausgebaute Palliativversorgung und ausreichend Hospize sind nach meiner die beste Antwort auf die Diskussion um aktive Sterbehilfe. (...)
Frage von Wilfried M. • 10.02.2014
Antwort von Tankred Schipanski CDU • 10.02.2014 (...) Bezüglich Ihrer ersten Frage stimme ich meinem Kollegen Manfred Grund zu. Insbesondere bitte ich seinen Hinweis zu beachten, dass für die Strafverfolgung die Strafverfolgungsbehörden zuständig sind. (...)
Frage von Markus S. • 10.02.2014
Antwort von Uwe Schummer CDU • 12.02.2014 (...) Die Bundesregierung, auch durch den verzögerten Start, bewertet im Kabinett unterschiedliche; auch das nehme ich zur Kenntnis. Die Kritik an der Gentechnik sehe ich und ist ein Grund, weshalb ich nicht zugestimmt habe. Ich sehe aber auch, dass der Mitbegründer von Greenpeace, Dr. (...)
Frage von Christina und Klaus L. • 10.02.2014
Antwort von Gabriele Katzmarek SPD • 13.02.2014 (...) Das Abstimmungsverhalten Deutschlands wird im Kabinett entschieden. Die SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Parteitag haben die Bundesregierung ausdrücklich aufgefordert bei der Gen-Mais Entscheidung in Brüssel mit Nein zu stimmen. Innerhalb der Bundesregierung haben sich die beteiligten SPD-Ressorts (Wirtschaft, Umwelt und Justiz) und das CSU-geführte Landwirtschaftsministerium klar gegen eine Zulassung von Gen-Mais ausgesprochen. (...)
Frage von Wilhelm V. • 10.02.2014
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 16.10.2014 (...) Ich danke Ihnen für Ihre Frage und bedauere die Erfahrungen, die Sie in der deutschen Botschaft in Manila gemacht haben. Ich teile Ihre Kritik am Verfahren der Visavergabe an vielen deutschen Auslandsvertretungen. Wir Grünen weisen die Bundesregierung darauf in konkreten Fällen hin, im Rahmen von Briefen, Anfragen und Unterrichtungen. (...)
Frage von Serkan T. • 09.02.2014
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 12.02.2014 Sehr geehrter Herr Tayfur,