Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Meiwald
Antwort von Peter Meiwald
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2017

(...) In der Sache aber weise ich gerne noch einmal darauf hin, dass der Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft nicht das operative Geschäft führt (die Verantwortung trägt der Vorstand), sondern die Kontrolle des Vorstands in grundsätzlichen Fragen des Unternehmens ausübt. Wenn es da Anlass zu Beanstandungen gibt, muss der Aufsichtsrat tätig werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 30.03.2017

(...) Wir wollen einen möglichst hohen Mobilitätsgrad mit möglichst geringen Belastungen für Mensch und Umwelt. Dieses Ziel werden wir nur erreichen, wenn wir die einzelnen Verkehrsträger vernünftig kombinieren und mehr Verkehr von der Straße auf umweltfreundliche Verkehrsträger verlagern, insbesondere auf Schiene und Wasserstraßen. Wir brauchen technologische Innovationen, um Mobilität auf neue Energieträger umzustellen und auf Dauer „weg vom Öl“ zu kommen. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 30.03.2017

(...) Ihre zwei weiteren Fragen zur Integration und Identifikation von türkeistämmigen Menschen in Deutschland sind natürlich sehr komplex und können (wie Sie völlig richtig mit dem Hinweis auf sehr viele „positive Beispiele“ andeuten) sicher nicht pauschal beantwortet werden. Ein entscheidender Punkt ist aus meiner Sicht, dass bereits in den Jahrzehnten des Gastarbeiterabkommens mit der Türkei viele Fehler und Versäumnisse entstanden sind, die sich bis heute negativ auf die gesellschaftliche Einbindung von Menschen mit türkischen Wurzeln auswirken. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 25.04.2017

(...) meine Fraktion hat vom Bundesministerium für Gesundheit die Auskunft bekommen, dass die von Ihnen genannte Gesetzesänderung das Problem gelöst hat. Dieser Auffassung schließt sich die SPD-Fraktion an. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 26.04.2017

(...) Ich freue mich, dass das Gesetz "Cannabis als Medizin" einstimmig vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde, bleibe aber bei meinem klaren "Nein" zur Legalisierung von Cannabis für den Freizeitgebrauch. Da die Hanfparade die pauschale Legalisierung und Kommerzialisierung des Anbaus und der Verwendung von Cannabis zum Ziel hat, diese aber aus einer Vielzahl gesundheitlicher Gründe nicht angezeigt ist, werde ich dort weder sprechen noch teilnehmen. (...)

Frage von Dr. Stefan B. • 09.03.2017
Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 15.06.2017

(...) Landwirtschaft hat Zukunft, vor allem wenn wir sie in der Mitte der Gesellschaft verankern. Das will ich und dazu brauchen wir eine Fortentwicklung der Landwirtschaft hin zu einer stärkeren Ausrichtung an den Kriterien der Nachhaltigkeit – also an umweltorientierten, sozialen und wirtschaftlichen Kriterien und eine stärkere Ausrichtung an Tierschutzmaßstäben. (...)

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