Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike S. • 15.05.2014
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 27.05.2014 (...) Sie haben aber Recht, dass es nach wie vor eine Haltung von Hühnern gibt, die unerträglich ist. Der einfachste Weg wäre, diesbezüglich die Gesetze zu ändern. Ich befürchte allerdings, dass dies an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag scheitern wird. (...)
Frage von Helmut E. • 15.05.2014
Antwort von Clemens Binninger CDU • 22.05.2014 (...) Auch bei den arbeitsrechtlichen Vorgaben sehe ich keinen Handlungsbedarf für den Bundesgesetzgeber. Hier gelten für das Bewachungsgewerbe dieselben rechtlichen Rahmenbedingungen wie für andere Bereiche auch. Demnach sind sittenwidrige Arbeitsbedingungen und Entlohnung verboten. (...)
Frage von Thorsten L. • 14.05.2014
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 26.06.2014 (...) Natürlich ist die Bundesagentur gesetzlich verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln. Dennoch stellt die Weitergabe Ihrer Daten ohne Einwilligung, entgegen dem allgemeinen Rechtsempfinden, oft keinen Verstoß gegen die Datenschutzgesetze dar. Der Grund dafür lässt sich im 24. (...)
Frage von Lisbeth F. • 14.05.2014
Antwort von Michael Hennrich CDU • 19.05.2014 (...) Die Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung mit Hebammenhilfe, einschließlich der Möglichkeit der freien Wahl des Geburtsortes ist auch mir persönlich ein wichtiges Anliegen. (...)
Frage von Lisbeth F. • 14.05.2014
Antwort von Rainer Arnold SPD • 22.05.2014 (...) das Thema Hebammenversorgung bzw. ihre Gefährdung durch immer höhere Haftpflichtprämien beschäftigt uns schon seit einiger Zeit. (...)
Frage von Ralf G. • 14.05.2014
Antwort von Thomas Gebhart CDU • 23.05.2014 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die mich über Abgeordnetenwatch.de erreichte. Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises ist mir wichtiger als eine durch Dritte moderierte Plattform. Jeder, der mich anschreibt, erhält eine Antwort, seien es inhaltliche Anfragen oder kritische Stellungnahmen. (...)