Portrait von Rainer Arnold
Rainer Arnold
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Rainer Arnold zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Lisbeth F. •

Frage an Rainer Arnold von Lisbeth F. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Arnold,

Als junge Mutter und Frau mit einem weiteren Kinderwunsch beschäftigt mich das Thema der Hebammenhaftpflicht sehr. Die Betreuung durch eine Hebamme während der Schwangerschaft, der Geburt und im Wochenbett war für unsere gesamte Familie sehr wichtig. Wer hätte sonst unsere ganzen Fragen beantworten sollen?
Für meinen weiteren Kinderwunsch und alle anderen Frauen mit Kinderwunsch halte ich deshalb eine flächendeckende Hebammenbetreuung für unglaublich wichtig.
Was sind die konkreten Pläne und Maßnahmen der Regierung und von Ihnen um dies zu gewährleisten?
Danke vorab für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Lisbeth Flaig

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Frau Flaig,

das Thema Hebammenversorgung bzw. ihre Gefährdung durch immer höhere Haftpflichtprämien beschäftigt uns schon seit einiger Zeit. Wir wollen eine gute Versorgung durch Hebammen, denn wir Schwangere sollen frei wählen können, wo und unter welchen Bedingungen ihr Kind zu Welt kommen soll.

Wie Sie sicher der Presse der letzten Wochen entnommen haben, gab es dazu ja bereits eine Arbeitsgruppe, an der neben verschiedenen Bundesministerien auch Vertreterinnen der Hebammen, der Selbstverwaltung der Sozialversicherungen sowie der privaten Versicherungswirtschaft beteiligt waren.

Ende April hat diese Gruppe nun ihren Abschlussbericht vorgelegt. Auf Grundlage dieses Bericht wiederum hat der Bundesgesundheitsminister einige Vorschläge gemacht. Meine Fachkollegen in der Fraktion haben nun einige weitergehende Vorschläge im Sinne der Hebammen gemacht. Wichtige Punkte werden dabei sicherlich der sogenannte Sicherstellungszuschlag für Hebammen sein, also ein Zuschlag zum Honorar, der eine mögliche finanzielle Überforderung verhindert. Es wird aber auch noch über Qualitätsanforderungen zu reden sein, die seitens der Hebammen sichergestellt werden müssen.

Nun werden diese Vorschläge am 4.6. Gesundheitsausschuss des Bundestages beraten und abgestimmt. Dieser Diskussion bzw. Entscheidung kann und will ich nicht vorgreifen. Daher darf ich Sie bis zum Vorliegen konkreter Lösungen noch um etwas Geduld bitten. Sie können sich dann sehr gerne nochmals in meinem Büro (per E-Mail erreichbar unter rainer.arnold@bundestag.de ) melden und ich sende Ihnen den Beschluss des Ausschusses gerne zu.

Sie dürfen jedoch davon ausgehen, dass wir die Wahlfreiheit werdender Mütter erhalten wollen und daher die Problem der freiberuflichen Hebammen sehr ernst nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Arnold