(...) Seit Wochen und Monaten begleiten insbesondere die Arbeitsgruppen Verkehr, Haushalt und Wirtschaft dieses Thema intensiv. Von Anfang an hat die SPD eine Privatisierung der deutschen Autobahnen und Bundesstraßen ausgeschlossen. Schon innerhalb der Bundesregierung ist es der SPD gelungen, eine doppelte Privatisierungsschranke durchzusetzen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp P. • 16.03.2017
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 27.03.2017
Frage von Werner G. • 16.03.2017
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 16.03.2017
(...) In der nächsten Sitzungswoche steht das Thema nicht zur Abstimmung an, schon gar nicht am Montag. Wir sind noch in einem Beratungsverfahren wobei wir (SPD) Privatisierung ablehnen und die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Blick haben (...)
Frage von Heribert H. • 16.03.2017
Antwort von Michael Gerdes SPD • 16.03.2017
Sehr geehrter Herr Houben,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Heribert H. • 16.03.2017
Antwort von Sven Volmering CDU • 16.03.2017
Sehr geehrter Herr Houben,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. März 2017.
Frage von Claudia R. • 16.03.2017
Antwort ausstehend von Gregor Gysi DIE LINKE
Frage von Philipp P. • 16.03.2017
Antwort von Niels Annen SPD • 23.03.2017
(...) Von Anfang an hat die SPD eine Privatisierung der deutschen Autobahnen und Bundesstraßen ausgeschlossen. Schon innerhalb der Bundesregierung ist es der SPD gelungen, eine doppelte Privatisierungsschranke durchzusetzen. (...)