Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 22.03.2017

(...) Sie sehen: es verändert sich einiges, wenn auch langsam. Aber auch dafür ist ein stabiler Rundfunkbeitrag notwendig, um langfristige Veränderungsprozesse im Interesse der Zuschauer, aber auch der Mitarbeiter bewältigen zu können. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 30.03.2017

(...) Ziel der Medienpolitiker und Politikerinnen von Bund und Ländern ist es deshalb, die Höhe des Rundfunkbeitrages langfristig zu stabilisieren und gleichzeitig der verfassungsrechtlichen Bestands- und Entwicklungsgarantie Rechnung zu tragen. Mit dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Oktober 2016 bleibt der Rundfunkbeitrag vorerst stabil bei 17,50 Euro pro Monat, auch wenn die zuständige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) eine Beitragssenkung empfohlen hatte. Ziel ist es, eine Reserve anzulegen, um in der nächsten Beitragsperiode ab 2021 nicht übermäßig erhöhen zu müssen. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 18.08.2017

(...) Freie und unabhängige Informationen sind in einer Demokratie unerlässlich, gerade in Zeiten der gezielten Desinformation. Ich unterstütze die Abschaffung des Rundfunkbeitrages nicht. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein verfassungsrechtlich gesicherter und staatsfern organisierter Garant für Unabhängigkeit, Qualität und Vielfalt von Informationen in Fernsehen, Hörfunk und im Internet. (...)

Frage von Gabriele S. • 17.03.2017
Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 17.03.2017

(...) Ich bin eine strikte Gegnerin der Ämterhäufung und daher keine Bundesparteitagsdelegierte. (...) Was ich gegebenenfalls akzeptieren würde ist eine Autobahngesellschaft, die als Anstalt Öffentlichen Rechts weiter parlamentarischer Kontrolle unterliegt. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 30.03.2017

(...) Seit 1967 machten die Sparer in mehr als der Hälfte aller Jahre Realzins-Verluste. Auf der anderen Seite gibt es auch gerade für Deutschland offensichtlich positive Effekte der EZB-Nullzinspolitik: Noch nie waren die Kreditzinsen für den Immobilienkauf und für Konsumentendarlehen so niedrig. Unternehmen investieren, und es haben so viele Menschen in Deutschland Arbeit wie nie zuvor. (...)

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