Frage von Arne R. • 20.03.2017
Antwort ausstehend von Peter Stein CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Ludwig L. • 20.03.2017
Antwort von Oswin Veith CDU • 24.03.2017
(...) Der ursprünglich für den 01.09.2003 geplante Start des Systems zur Erhebung streckenbezogener Lkw-Maut in Deutschland verzögerte sich um sechzehn Monate. Der Bund hat daher im Jahr 2004 gegen das Toll Collect-Konsortium (Toll Collect GbR und deren Konsorten Deutsche Telekom AG und Daimler Financial Services AG) ein vom Maut-Betreibervertrag vorgesehenes schiedsgerichtliches Verfahren eingeleitet. (...)
Frage von Jürgen A. • 20.03.2017
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU
Frage von Nina N. • 19.03.2017
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 22.03.2017
Sehr geehrte Frau Nicolussi,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Andreas J. • 19.03.2017
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU
Frage von Nico A. • 19.03.2017
Antwort von Peter Bleser CDU • 07.04.2017
(...) Der Vorschlag zur Einrichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft bzw. der Infrastrukturgesellschaft Verkehr soll daher die Aufgaben- und Ausgabenverantwortung möglichst in einer Hand synchronisieren. (...)