Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert H. • 04.07.2014
Antwort von Sybille Benning CDU • 11.07.2014 (...) Es ist nicht geplant, Cannabis in Deutschland zu legalisieren. Grundsätzlich ist es möglich, die in Cannabis enthaltenen Wirkstoffe unter bestimmten Voraussetzungen im Rahmen von Arzneimitteln zu nutzen. Ich verweise auf den entsprechenden Artikel der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Frau Marlene Mortler MdB: (...)
Frage von Hans-Günter G. • 04.07.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.07.2014 (...) das Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Änderung des Europaabgeordnetengesetzes, das am 14. Februar dieses Jahres im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, baut auf den Empfehlungen der vom Ältestenrat des Bundestages eingesetzten "Unabhängigen Kommission zu Fragen des Abgeordnetenrechts" unter Vorsitz des früheren Bundesjustizministers Prof. Dr. (...)
Frage von Norbert S. • 04.07.2014
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU Frage von Jochen B. • 04.07.2014
Antwort von Thomas Jarzombek CDU • 18.07.2014 (...) ich danke Ihnen für Ihre Frage. Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, bis 2018 eine Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s flächendeckend sicherzustellen. Dieses Ziel unterstützt die CDU/CSU-Fraktion. (...)
Frage von Jochen B. • 04.07.2014
Antwort von Jens Koeppen CDU • 07.07.2014 (...) Die Koalitionsfraktionen haben in dieser Woche einen Antrag zum Breitbandausbau im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt, dessen Umsetzung weitere wichtige Impulse geben soll. Der Antrag hat die Drucksachennummer 18/1973 und ist auf der Internetseite des Deutschen Bundestages (www.bundestag.de) abrufbar. (...)
Frage von Jochen B. • 04.07.2014
Antwort von Tankred Schipanski CDU • 21.07.2014 (...) Bedacht werden muss, dass die Infrastruktur für das schnelle Internet keine staatliche Infrastruktur ist. Gleichwohl unterstützt der Bund ihren Ausbau, beispielsweise durch bestimmte Rahmenbedingungen, durch die Frequenzvergabe oder teilweise auch durch Förderung in einigen Regionen. (...)