Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias H. • 25.07.2014
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 30.07.2014 (...) Vordringlich müssen alle diplomatischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, damit Konflikte am Verhandlungstisch gelöst werden können. Im Nahen Osten helfen Schuldzuweisungen nicht weiter. Es geht jetzt darum, alle Beteiligten zu einer dauerhaften Waffenruhe zu bewegen, um die Grundlage für die Wiederaufnahme von Gesprächen zu schaffen. (...)
Frage von Hans-Günter G. • 25.07.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 28.07.2014 Sehr geehrter Herr Glaser,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Kilian C. • 25.07.2014
Antwort von Florian Post SPD • 29.07.2014 (...) Vielen Dank Herr Couver für Ihre Anfrage zum Thema Fracking vom 24.07.2014. Sie haben Recht, dass ich mich (ebenso wie Sigmar Gabriel im Wahlkampf) gegen Fracking ausgesprochen habe. Wie der Spiegel im von Ihnen zitierten Artikel schreibt, gibt es "In Deutschland [...] bisher keine klare gesetzliche Regelung für die unkonventionelle Förderung aus tiefen Gesteinsschichten." Diese Gesetzeslücke soll nun geschlossen werden. (...)
Frage von Elisabeth B. • 25.07.2014
Antwort von Cajus Caesar CDU • 15.08.2014 (...) Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich angeboten, dass wir uns in einer EU-Mission an der Überwachung zur Eindämmung des Waffenschmuggels an der Grenze zu Ägypten beteiligen könnten. Vorbild könnte die von Ende 2005 bis Sommer 2007 aufgenommene Kontrolltätigkeit der EU im Rahmen der EU-Mission EU BAM Rafah (European Union Border Assistance Mission at the Rafah Crossing Piont) sein. (...)
Frage von Elisabeth B. • 25.07.2014
Antwort von Dirk Becker SPD • 04.08.2014 Sehr geehrte Frau Bories,
Frage von Bernd K. • 25.07.2014
Antwort ausstehend von Wilhelm Priesmeier SPD