Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert B. • 14.08.2014
Antwort von Jan van Aken DIE LINKE • 15.08.2014 (...) In der heutigen Situation im Irak ist es aber anders: Die kurdischen Verteidigungskräfte vor Ort haben es selber geschafft, den Vormarsch von IS zu stoppen und einen Rettungskorridor für die yesidischen Flüchtlinge zu schaffen. Dort werden keine deutschen oder europäischen Soldaten gebraucht, sondern Decken, Zelte, Medikamente und Lebensmittel. (...)
Frage von Robert B. • 14.08.2014
Antwort von Volkmar Klein CDU • 05.09.2014 (...) Auf jeden Fall tut es der Demokratie gut, wenn Rechtsradikale und Linksradikale möglichst wenig Stimmen bei Wahlen erhalten. Leider fallen aber immer wieder Leute auf deren populistische Parolen rein. Mit geht es darum, sachlich darzustellen, was die Grundwerte unserer Politik sind, welche Erfolge wir erreicht haen und welche Perspektiven wir bieten. (...)
Frage von Marcel S. • 14.08.2014
Antwort von Carsten Schneider SPD • 01.09.2014 (...) Das Rentenkonzept, das die SPD vor der Bundestagswahl vorgelegt hatte, sah weitreichendere Regelungen vor, denen die CDU und die CSU in den Koalitionsverhandlungen aber leider nicht zugestimmt haben. (...)
Frage von Marcel S. • 14.08.2014
Antwort von Antje Tillmann CDU • 26.08.2014 (...) Ich empfinde das genauso. Heutiges Rentenrecht bevorteilt Ostdeutsche aktive Beitragszahler. Heute gibt es einen Vorteil für ostdeutsche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)
Frage von Georg Z. • 14.08.2014
Antwort von Ulla Jelpke DIE LINKE • 20.08.2014 (...) Ob es unabhängig von den politischen Bewertungen dieses Gesetzes auch verfassungsrechtliche Bedenken gibt, mit denen sich eine Klage erfolgreich begründen ließe, kann ich nicht bewerten. Die Fraktion strengt jedenfalls bislang keine entsprechende Klage an. Bitte haben Sie auch Verständnis dafür, dass die Fraktion nur über begrenzte Ressourcen verfügt, um solche Verfahren führen zu können. (...)
Frage von Josef T. • 14.08.2014
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU