Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 27.06.2017

(...) Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Bundesregierung versucht, effektiv gegen Altersarmut vorzugehen, z.B. durch die jährlichen Rentensteigerungen, die Erhöhung der Mütterrente und die Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsstellen. Dies sollte auch Ihrer Großmutter zugutekommen. (...)

Portrait von Peter Meiwald
Antwort von Peter Meiwald
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.03.2017

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die staatliche, indirekte Subvention besteht eben genau in der einseitig bevorteilenden Privilegierung (wie der Name schon sagt). Unternehmen können aktuell alle anfallenden Anschaffungs- und Betriebskosten eines Firmenwagens steuerlich geltend machen. (...)

Portrait von Jutta Eckenbach
Antwort von Jutta Eckenbach
CDU
• 28.04.2017

(...) Dies ergibt sich aus dem staatlichen Fürsorgesystem des Beamtentums. Die von Ihnen geführte Neiddebatte zum Beamtenrecht halte ich für unangebracht. Mit dem Beamtentum sind nicht nur Rechte sondern auch Pflichten gegenüber dem Dienstherren verbunden. (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 10.04.2017

(...) Dr. Sophie Schönberger - die Auffassung, dass das IFG den verfassungsrechtlich gebotenen Schutz der politischen Parteien vor einer Ausforschung durch den politischen Gegner zur Wahrung eines fairen Wettbewerbs nicht zu gewährleisten vermag. (...)

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