Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Till G. • 28.03.2017
Antwort von Thomas Jarzombek CDU • 27.06.2017 (...) Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Bundesregierung versucht, effektiv gegen Altersarmut vorzugehen, z.B. durch die jährlichen Rentensteigerungen, die Erhöhung der Mütterrente und die Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsstellen. Dies sollte auch Ihrer Großmutter zugutekommen. (...)
Frage von Heidi Maria H. • 28.03.2017
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Stefan N. • 27.03.2017
Antwort von Peter Meiwald Bündnis 90/Die Grünen • 28.03.2017 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die staatliche, indirekte Subvention besteht eben genau in der einseitig bevorteilenden Privilegierung (wie der Name schon sagt). Unternehmen können aktuell alle anfallenden Anschaffungs- und Betriebskosten eines Firmenwagens steuerlich geltend machen. (...)
Frage von Heike R. • 27.03.2017
Antwort von Jutta Eckenbach CDU • 28.04.2017 (...) Dies ergibt sich aus dem staatlichen Fürsorgesystem des Beamtentums. Die von Ihnen geführte Neiddebatte zum Beamtenrecht halte ich für unangebracht. Mit dem Beamtentum sind nicht nur Rechte sondern auch Pflichten gegenüber dem Dienstherren verbunden. (...)
Frage von Horst F. • 27.03.2017
Antwort von Katja Leikert CDU • 28.04.2017 (...) So wie es derzeit aussieht, könnte es zu einer Auslagerung der Verifikationsfragen auf später zu verhandelnde Protokolle kommen. Ein derartiges Atomwaffenverbot wird keine nachprüfbare und unumkehrbare Abrüstung zur Folge haben. (...)
Frage von Andreas K. • 27.03.2017
Antwort von Florian Hahn CSU • 10.04.2017 (...) Dr. Sophie Schönberger - die Auffassung, dass das IFG den verfassungsrechtlich gebotenen Schutz der politischen Parteien vor einer Ausforschung durch den politischen Gegner zur Wahrung eines fairen Wettbewerbs nicht zu gewährleisten vermag. (...)