Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner L. • 23.09.2014
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 30.09.2014 (...) Hier das Ergebnis: Wie Sie sicherlich wissen, sind Renten der betrieblichen Altersversorgung gemäß § 229 SGB V mit der gesetzlichen Rente vergleichbare Einnahmen und unterliegen deshalb der Beitragspflicht für die Kranken- und Pflegeversicherung. Diese Beitragspflicht besteht unabhängig davon, ob es sich um eine wiederkehrende oder um eine einmalige Versorgungsleistung handelt. (...)
Frage von Nicole G. • 23.09.2014
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Peter Z. • 23.09.2014
Antwort von Edgar Franke SPD • 28.10.2014 (...) Grundsätzlich muss man sagen, dass Deutschland gegen eine mögliche Ausbreitung von Ebola bestens gewappnet ist: Die internationalen Flughäfen Düsseldorf, Frankfurt/Main, Hamburg und München sind auf Fälle hochinfektiöser Krankheiten vorbereitet. Reisende können sofort isoliert werden. (...)
Frage von Ottmar M. • 22.09.2014
Antwort ausstehend von Michael Fuchs CDU Frage von Raphael G. • 22.09.2014
Antwort von Josef Rief CDU • 03.11.2014 Sehr geehrter Herr Grosch,
Frage von Nicole G. • 22.09.2014
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 25.09.2014 (...) Die EU hat bereits Ende Mai erste Vorschläge zur Reduzierung von Energieabhängigkeit präsentiert ( http://ec.europa.eu/energy/security_of_supply_en.htm.). Die Analysen zeigen deutlich, dass es nicht "die eine Lösung" gibt, sondern ein Mix von Maßnahmen nötig ist: dazu gehören meines Erachtens die Vollendung des EU-Energiebinnenmarktes - Stichwort: keine Energieinseln in Europa - und die Diversifizierung von Lieferländern und Transportrouten. Energieeffizienzmaßnahmen spielen ebenfalls eine wichtige Rolle, denn nicht benötigte Energie muss auch nicht importiert werden. (...)