Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 30.09.2014

(...) Hier das Ergebnis: Wie Sie sicherlich wissen, sind Renten der betrieblichen Altersversorgung gemäß § 229 SGB V mit der gesetzlichen Rente vergleichbare Einnahmen und unterliegen deshalb der Beitragspflicht für die Kranken- und Pflegeversicherung. Diese Beitragspflicht besteht unabhängig davon, ob es sich um eine wiederkehrende oder um eine einmalige Versorgungsleistung handelt. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 28.10.2014

(...) Grundsätzlich muss man sagen, dass Deutschland gegen eine mögliche Ausbreitung von Ebola bestens gewappnet ist: Die internationalen Flughäfen Düsseldorf, Frankfurt/Main, Hamburg und München sind auf Fälle hochinfektiöser Krankheiten vorbereitet. Reisende können sofort isoliert werden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 25.09.2014

(...) Die EU hat bereits Ende Mai erste Vorschläge zur Reduzierung von Energieabhängigkeit präsentiert ( http://ec.europa.eu/energy/security_of_supply_en.htm.). Die Analysen zeigen deutlich, dass es nicht "die eine Lösung" gibt, sondern ein Mix von Maßnahmen nötig ist: dazu gehören meines Erachtens die Vollendung des EU-Energiebinnenmarktes - Stichwort: keine Energieinseln in Europa - und die Diversifizierung von Lieferländern und Transportrouten. Energieeffizienzmaßnahmen spielen ebenfalls eine wichtige Rolle, denn nicht benötigte Energie muss auch nicht importiert werden. (...)

E-Mail-Adresse