Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 05.05.2017

(...) Gleichzeitig sind mir persönlich Investitionen in Bildung eine Herzensangelegenheit. Deshalb setze ich mich für faire Chancen und einen gerechten Zugang zu Bildung ein. (...)

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 26.05.2017

(...) Leider konkretisieren Sie nicht, welche geänderten Bedingungen bei der Hinterbliebenenrente Ihrer Meinung nach warum angegangen werden sollten. (...) Eine Klarstellung vorweg: Die Anrechnung von eigenem Einkommen auf die Hinterbliebenenrente wurde bereits zum 1. Januar 1986 mit dem Hinterbliebenenrenten- und Erziehungszeiten-Gesetz (HEZG) von der damals regierenden Koalition aus CDU/CSU und FDP eingeführt. Seitdem wird Einkommen der Witwe oder des Witwers, das einen Freibetrag übersteigt, zu 40 Prozent auf die Hinterbliebenenrente angerechnet. (...) Im Jahr 2002 wurde die Hinterbliebenenrente von der SPD-geführten Regierung reformiert. Mit dem Altersvermögensergänzungsgesetz (AVmEG) haben wir dafür gesorgt, dass alle Einkommensarten gleich behandelt werden, indem neben Einkünften aus Arbeit auch Einkünfte aus Vermögen auf die Hinterbliebenenrente angerechnet werden. (...) Das Ziel dieser Regelung war, die Hinterbliebenenrente zielgenauer auf Personen auszurichten, die wegen der Erziehung von Kindern regelmäßig keiner durchgehenden Erwerbstätigkeit nachgehen konnten. (...) Da Sie zwei Kinder erzogen haben, sollten Sie zu Ihrer Hinterbliebenenrente zusätzlich 91,34 Euro bekommen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.04.2017

(...) Denn wir Grünen, gerade auch die Bundestagsfraktion in Berlin, haben uns massiv darum bemüht, Licht ins Dunkel um die unhaltbaren Zustände im belgischen AKW Tihange zu bringen. (...) Vielleicht interessieren Sie auch weitere Details, die Sie gerne aus der folgenden Liste der Aktivitäten der bündnisgrünen Bundestagsfraktion zur Situation im belgischen AKW Tihange entnehmen können: (...) Schriftliche Frage zur Bewertung der Materialschäden im AKW Tihange, 19.02.16 (...)

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