Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.06.2017

(...) In Darfur und im Südsudan sind die jeweiligen Regierungen selbst an Gewalttaten beteiligt. Die Bundeswehr beteiligt sich in den Ländern auf Basis eines UN-Mandates am Schutz der Zivilbevölkerung und der Sicherung der Stabilität in Mali. Sie ist aber selbst nicht an Kampfhandlungen beteiligt, sondern leistet Beratungs-, Ausbildungs- und Unterstützungsarbeit wie auch technische Hilfe. (...)

Portrait von Thomas Hitschler
Antwort von Thomas Hitschler
SPD
• 15.05.2017

(...) Ich möchte nicht, dass Subunternehmer zu Auftragsnehmern zweiter Klasse werden. Deswegen begrüße ich die vorliegende Regelung und werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Tarifverträge eingehalten werden und wir einen fairen Wettbewerb haben. (...)

Portrait von Max Straubinger
Antwort von Max Straubinger
CSU
• 19.04.2017

Sehr geehrter Herr Kronschnabl,

ich beantworte auf der Internetplattform "abgeordnetenwatch.de" grundsätzlich keine Fragen.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
CDU
• 15.05.2017

(...) Bei dem gemeinsamen Treffen mit Präsident Putin in Sotschi sprach sich die Bundeskanzlerin für eine verstärkte Einhaltung der Menschenrechte in Russland aus. Sie thematisierte bei ihrem Gespräch die Rechte Homosexueller in Tschetschenien, aber auch das Recht der freien Meinungsäußerung. (...)

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