Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
DIE LINKE
• 09.03.2015

(...) ja, ich sehe das auch so mit der Vorbildfunktion, deshalb haben wir auch länger darüber nachgedacht, ob es gut oder schlecht ist, das Symbol der PKK zu zeigen. Am Ende hat den Ausschlag gegeben, dass es mir sehr wichtig ist, auch als Abgeordneter Zivilcourage zu zeigen. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 26.03.2015

(...) In diesem SPD-Beschluss wird unsere Kritik am Investor-Staat-Schiedsverfahren bekräftigt. (...) Unser Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Ende Februar 2015 erreicht, dass sich die sozialdemokratischen Handelsminister von Frankreich, Dänemark, Schweden, Luxemburg, den Niederlanden und Deutschland in der EU auf eine gemeinsame Position verständigt haben – vor allem bei dem besonders umstrittenen Thema Schiedsgerichte. (...)

Frage von Susanne T. • 07.03.2015
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 09.03.2015

(...) Deshalb wird, wie ich bereits in der ausführlichen Antwort an Frau Maubach geschrieben habe, eine Überprüfung durch das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorbereitet. Zum jetzigen Zeitpunkt können natürlich noch keine Aussagen zu den Ergebnissen getroffen werden, deshalb möchte ich auch Sie bitten, die Überprüfung der Reform der Regelbedarfsermittlung abzuwarten. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 01.06.2015

(...) Weder der sächsische Ministerpräsident noch ich haben mit unseren Aussagen Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder ihres religiösen Bekenntnisses die Zugehörigkeit zu unserer Gesellschaft abgesprochen, sondern lediglich festgestellt, dass der Islam als Religion mit seinen Rechtsvorschriften wie der Sharia nicht mit der freiheitlichen Demokratie in Deutschland vereinbar ist. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 12.03.2015

(...) Zu Ihrer Frage zur Jungen- und Männerpolitik: In der letzten Legislaturperiode haben CDU/CSU und FDP damit begonnen, den gleichstellungspolitischen Anliegen von Männern und Jungen Rechnung zu tragen. Im Bundesfamilienministerium wurde dies z.B. durch die Einrichtung eines neuen Referates „Gleichstellungspolitik für Jungen und Männer“ verwirklicht. (...)

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