Frage an Arnold Vaatz von Torsten B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Beger,

ich habe die Bundeskanzlerin ironisch zitiert, weil ich Ihre Auffassung in diesem Punkt nicht teile. Für mich beruht unsere nationale Identität nach wie vor auf dem christlich-jüdischen Menschenbild und der Tradition der Aufklärung.

Weder der sächsische Ministerpräsident noch ich haben mit unseren Aussagen Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder ihres religiösen Bekenntnisses die Zugehörigkeit zu unserer Gesellschaft abgesprochen, sondern lediglich festgestellt, dass der Islam als Religion mit seinen Rechtsvorschriften wie der Sharia nicht mit der freiheitlichen Demokratie in Deutschland vereinbar ist.

Selbstverständlich umfasst der im Grundgesetz und der sächsischen Verfassung garantierte Schutz der Religionsfreiheit alle in Deutschland lebenden Menschen, unabhängig davon, ob sie protestantische, katholische oder orthodoxe Christen, Juden, sunnitische oder schiitische Muslime, Hindus, Buddhisten, Aleviten, Bahai, Zoroastrier oder Jesiden sind, oder einer anderen Religionsgemeinschaft angehören. Eine besondere Herausstellung einer der genannten Religionsgruppen bedarf es in diesem Zusammenhang nicht.

Mein Standpunkt zu Pegida zu jener Zeit war, die Sorgen und den Wut der dort teilnehmenden Menschen ernst zu nehmen, Gespräche anzubieten und diesen wieder Vertrauen an eine positive Gestaltungskraft der Politik zurückgeben. Die zunehmende verbale Radikalisierung der Pegida-Demonstranten in den vergangenen Monaten verurteile ich. Vor allem interpretiere ich die Fraternisierung mit den prorussischen Rebellen in der Ostukraine als das genaue Gegenteil einer Verteidigung des Abendlandes und sehe keinen Anlass mehr, dieser Protestbewegung meine Aufmerksamkeit zu widmen.

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz