Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias K. • 01.05.2015
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 04.05.2015 (...) Meine Meinung dahingehend, hat sich also auch in den 6 Tagen nicht verändert. Wir müssen ein gutes Freihandelsabkommen verhandeln, dass den Maßstäben sozialdemokratischer Politik entspricht. Ob dies gelingt, kann aber auch ich erst am Ende der Verhandlungen beurteilen. (...)
Frage von Julius D. • 01.05.2015
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 15.10.2015 (...) Im Bereich von Cannabis als Arzneimittel ist die Gesetzeslage entgegen allen Ankündigungen aus der Großen Koalition leider bisher unverändert: In Apotheken sind diese Präparate sehr teuer, die Kosten werden in der Regel auch nicht von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen und der illegale Eigenanbau führt unter Umständen zu Ermittlungsverfahren. Es ist absolut unverständlich, warum sich Schwarz-Rot hier so schwer tut – das grenzt an unterlassene Hilfeleistung. (...)
Frage von Helena P. • 01.05.2015
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 13.05.2015 (...) Daneben werden die Namen und die Funktionen der beteiligten Akteure und die Ergebnisse einzelner Verhandlungsrunden regelmäßig publiziert. Der Beteiligungsprozess ist, entsprechend der Möglichkeit des Verfahrens, breit angelegt. (...)
Frage von Wolfgang M. • 01.05.2015
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Karl-Heinz K. • 01.05.2015
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU Frage von Anne R. • 01.05.2015
Antwort von Elisabeth Motschmann CDU • 01.07.2015 (...) für Ihre E-Mail zu diesem wichtigen Thema danke ich Ihnen sehr. Es ist völlig klar, dass wir die Verstromung von Kohle - insbesondere von Braunkohle - reduzieren müssen, um die klimapolitischen Ziele der Bundesregierung, insbesondere die Reduzierung des Kohlendioxid-Ausstoßes um 40 Prozent bis zum Jahr 2020 (im Vergleich zu 1990) zu erreichen. (...)