Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hella H. • 08.05.2015
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 13.05.2015 (...) Die Richtlinien des Denkmalschutz-Sonderprogramms V sehen vor, dass Maßnahmen, die der Substanzerhaltung und Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen, förderwürdig sind. Unter diese Zweckbestimmung fällt die Wiederherstellung der historischen Turnhalle. (...)
Frage von Daniel H. • 08.05.2015
Antwort von Manfred Grund CDU • 12.05.2015 (...) Als Mitglied des PKGr kann ich Ihnen mitteilen, dass ich weder Belege für ‚Landesverrat‘ noch ‚Mithilfe bei Wirtschaftsspionage‘ feststellen konnte. Es gibt keinen BND-Skandal. Vielmehr ist klar, dass sowohl der Bundesnachrichtendienst als auch dessen Fach- und Dienstaufsicht achtsam agieren und schnellstmöglich auf deutschen Interessen zuwiderlaufende Aufklärungsziele reagieren. (...)
Frage von Gerhard R. • 08.05.2015
Antwort von Edgar Franke SPD • 17.06.2015 (...) Wenn einem Rechtsanwalt ein Fehler unterläuft und dem Mandanten dadurch ein Schaden entsteht, steht dem Mandanten ein Schadensersatzanspruch direkt gegen dem Anwalt zu, d.h. ein Anspruch gegenüber dem Versicherer ist nicht erforderlich. (...)
Frage von Tobias M. • 08.05.2015
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 11.05.2015 (...) Fracking zur Gewinnung von Erdgas in Schiefer- und Kohleflözgestein oberhalb von 3.000 Metern soll verboten werden. Ausschließlich wissenschaftlich begleitete Erprobungsmaßnahmen zur Untersuchung der Auswirkungen auf die Umwelt sollen unter strengen Auflagen möglich sein. (...)
Frage von Konrad F. • 08.05.2015
Antwort von Christian Schmidt CSU • 22.05.2015 (...) Spezifische Vorschriften zum Schutz von Umwelt und Gesundheit gibt es kaum. Es geht also in der aktuellen Diskussion nicht darum, Fracking zu ermöglichen. Uns allen ist an einer deutlichen Verschärfung des Rechtsrahmens gelegen. (...)
Frage von Thomas S. • 08.05.2015
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 12.10.2015 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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