Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 27.05.2015

(...) Ein Misstrauensvotum sieht die Geschäftsordnung des Bundestages nicht vor. Nur die Kanzlerin selbst könnte die Vertrauensfrage stellen. Danach sieht es zur Zeit aber nicht aus. (...)

Portrait von Georg Kippels
Antwort von Georg Kippels
CDU
• 05.06.2015

(...) Sicherlich ist die vorherrschende Stimmung in der Bevölkerung der Technologie gegenüber ablehnend. Es wäre daher nur populär, die umstrittene Fördertechnologie zu verbieten. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums kann eine Technologie rechtlich jedoch nicht pauschal verboten werden, also auch Fracking nicht. (...)

Portrait von Matthias Schmidt
Antwort von Matthias Schmidt
SPD
• 04.06.2015

(...) Das Gesetz ist nach unserer Auffassung ein weiterer wichtiger Baustein zur Sicherung und Stärkung der Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie. Wir wollen mit dem Gesetz dafür sorgen, dass die Tarifautonomie sich auch weiterhin an den Interessen der Gemeinschaft sowie dem Wohl des Gesamtbetriebes und aller dort Beschäftigten orientiert. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 28.05.2015

Sehr geehrte Frau Grothey,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
E-Mail-Adresse