Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Michalk
Antwort von Maria Michalk
CDU
• 19.06.2015

(...) Da das Gesetz noch in der parlamentarischen Beratung ist, wird an solchen Herausforderungen gearbeitet. Ja, Politik ist oftmals in der Situation, schier nicht zu vereinbarende Positionen zusammenzuführen. Das ist eben nicht nur bei diesem Thema so. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort von Stefan Rebmann
SPD
• 17.08.2015

(...) Falls Sie auf den Petitions-Check anspielen, so habe ich hier ganz bewusst nicht teilgenommen. Das hat keine inhaltlichen Gründe, sondern mir geht es darum, dass der Bundestag einen Petitionsausschuss hat und hier seit 2005 auch öffentliche Petitionen eingereicht werden können. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 06.07.2015

(...) Unsere Bedenken decken sich mit den von vielen Bürgerinnen und Bürgern angesprochenen Punkten. Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt den Einsatz einer Expertenkommission zur Bewertung von Probebohrungen ab. Weiterhin gibt es offene Fragen zur Sicherung von Gewässern und Naturschutzgebieten, z.B. den Natura2000-Gebieten, um einen umfassenden und weitgehenden Schutz von Umwelt und Gesundheit zu erreichen. (...)

E-Mail-Adresse