Frage an Stefan Rebmann von Angela H. bezüglich Innere Sicherheit
Hallo Herr Rebmann,
warum enthalten Sie sich der Aufforderung Fracking gesetzlich zu verbieten, dass ist enttäuschend bzw. besorgniserregend!
MfG
A.Heinzmann
Sehr geehrte Frau Heinzmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Fracking, auf die ich gerne antworte, allerdings war mir nicht sofort klar, was Sie mit der Enthaltung meinen.
Falls Sie auf den Petitions-Check anspielen, so habe ich hier ganz bewusst nicht teilgenommen. Das hat keine inhaltlichen Gründe, sondern mir geht es darum, dass der Bundestag einen Petitionsausschuss hat und hier seit 2005 auch öffentliche Petitionen eingereicht werden können. Wie in meiner Antwort auf Herrn Aydingüls Anfrage dargestellt, ermöglicht allein der Petitionsausschuss des Bundestags eine parlamentarische Bearbeitung von Bürgeranliegen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Rebmann, MdB
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