Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 10.07.2015

(...) Bedauerlich ist, dass in der SPD-Fraktion derzeit noch Vorbehalte gegenüber den Gesetzentwürfen der eigenen Minister bestehen. Damit ist die Chance vertan, die für den Umweltschutz unbefriedigende bestehende Rechtslage noch vor der Sommerpause durch anspruchsvolle Vorgaben zum Schutz von Menschen und Umwelt zu verbessern. Ich werde uns dafür einsetzen, dass das Gesetzgebungsverfahren nach der Sommerpause zügig abgeschlossen wird. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 02.07.2015

(...) Ich bekomme viel Post zu diesen beiden Themen. In vielen Briefen werde ich um Zustimmung zu TTIP und CETA – nehmen Sie auch TiSA (Trade in Services Agreement) noch hinzu – gebeten. Wachstum, Arbeitsplätze, Freihandel etc. (...)

Portrait von Heinz-Joachim Barchmann
Antwort von Heinz-Joachim Barchmann
SPD
• 17.07.2015

(...) Nach geltendem Recht ist Fracking zur Erdgasgewinnung in Deutschland derzeit erlaubt. Dabei wird nicht zwischen „konventionellem“ und „unkonventionellem“ Fracking differenziert. Das so genannte konventionelle Fracking erfolgt in Sandstein in größerer Tiefe als 3000 Meter unter der Erdoberfläche und damit unterhalb der Grundwasservorkommen. (...)

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