Frage an Lothar Binding von Rainer M.
Sehr geehrter Herr Binding,
bei der Aktion von change.org gegen Fracking haben Sie zwar einen seitenlangen Brief geschrieben, in dem Sie den Sinn von solchen ausserparlamentarischen Petitionen anzweifeln - Sie gehen aber in keinster Weise auf das Thema selbst ein.
Deswegen an dieser Stelle nochmals diese und eine sachverwandte Frage:
(i) Wie ist Ihre Meinung zu Fracking?
(ii) Befuerworten Sie TTIP und CETA ?
MfG
R. Mueller
Sehr geehrter Herr Mueller ,
vielen Dank für Ihre Frage. In meinem „seitenlangen Brief“, wie Sie es formulieren, beantworte ich die dort gestellte Frage. Die Antwort auf Ihre Frage nach meiner „Meinung zu Fracking“ finden Sie in meiner Antwort an Herrn Kiesinger http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-778-78033--f438091.html#q438091 auf dieser Plattform. Leider auch recht lang – aber es handelt sich ja um wichtige Themen – was sich schon daran zeigt, dass Sie mich deshalb vorurteilsfrei anschreiben. Wenn Sie die Themen vertiefen möchten, treffen wir uns im Kulturcafè der Stadtbücherei…
Sie fragen weiterhin, ob ich TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) befürworte. Ich bekomme viel Post zu diesen beiden Themen. In vielen Briefen werde ich um Zustimmung zu TTIP und CETA – nehmen Sie auch TiSA (Trade in Services Agreement) noch hinzu – gebeten. Wachstum, Arbeitsplätze, Freihandel etc. sind die Argumente. In vielen anderen Briefen werde ich um Ablehnung gebeten. Die Argumente sind die Schiedsgerichtsbarkeit, die Privatisierung der Kultur und z.B. die Übermacht der USA im nichttarifären Bereich. Es wird viel spekuliert…
Deshalb meine Antwort: Wenn sich alle Hoffnungen der Befürworter bestätigen, stimme ich zu. Wenn sich alle Befürchtungen derjenigen Bürgerinnen und Bürger, die mich auffordern abzulehnen, bestätigen, lehne ich ab. Das entscheide ich endgültig, wenn entscheidungsreife Vorlagen den Bundestag erreichen.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Lothar Binding
Weitere Fragen an Lothar Binding
Wenden Sie sich gerne an Ihre neue SPD-Abgeordnete aus Dresden, Rasha Nasr.
Meine Mitarbeiter haben als Antwort auf Ihre Frage vorgeschlagen: „Alles“.
Und damit haben sie recht, wenn „gefallen“ bedeutet, dass es mir dabei gut geht.
Ich erwähne dies, weil es im Petitionsausschuss nicht möglich ist, eine Petition "mangels Interesse" nicht zu behandeln
Ihre Frage zu unserem Programm lässt sich leicht beantworten. Wir werden das Ehegattensplitting für neu geschlossene Ehen ändern, Sie sind also nicht betroffen.