Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 14.07.2015

(...) ich danke für Ihre Mail und habe Verständnis für Ihren Unmut. Die Situation in Griechenland ist zweifelsohne eine schwere Belastungsprobe für die Eurozone. Gleichwohl geht es um die Grundlagen der weiteren Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 27.07.2015

(...) Ein derartiges Szenario ist im Moment rein hypothetisch. Selbst dann, wenn es zu diesem hypothetischen „Totalausfall“ Griechenlands kommen sollte, wären die Belastungen für den Bundeshaushalt über mehrere Jahre, sogar Jahrzehnte verteilt. Der größte Teil der bisherigen Hilfen für Griechenland erfolgte über die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität EFSF, die Bürgschaften gegeben hat, um die Kredite an Griechenland zu finanzieren. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 22.07.2015

(...) ich habe bei der Abstimmung zu neuen Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland mit NEIN gestimmt. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 17.07.2015

(...) Juli 2015 zur Fracking-Gesetzgebung. (...) Bei dem Fracking-Gesetz muss es vor allem darum gehen, die für den Umweltschutz unbefriedigende bestehende Rechtslage durch anspruchsvolle Vorgaben zum Schutz von Menschen und Umwelt zu verbessern. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 16.07.2015

(...) Als Abgeordneter fühle ich mich verpflichtet, die unterschiedlichsten Aspekte zu prüfen und abzuwägen. Anfang Mai wurde der Regierungsentwurf zum Fracking ins Parlament eingebracht. Derzeit wird im parlamentarischen Verfahren ausführlich darüber beraten und geprüft, ob durch das vorliegende Gesetzespaket im Bereich Berg- und Wasserrecht das Ziel erreicht wird, die Umwelt und Gesundheit der Menschen bestmöglich zu schützen. (...)

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