Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anna B. • 30.07.2015
Antwort von Josef Rief CDU • 30.07.2015 (...) Die Einbeziehung von E-Zigaretten schafft mehr Rechtssicherheit, da diese künftig einheitlich in der gesamten EU geregelt sind. Besonders wichtig war, dass mit den Regelungen der Einstieg in das Rauchen bei jungen Menschen vermindert wird und Maßnahmen getroffen werden, die den Ausstieg erleichtern. (...)
Frage von Sebastian R. • 29.07.2015
Antwort von Sylvia Pantel CDU • 17.08.2015 (...) Die Verringerung von Abgasen und die Reduktion von Schadstoffen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wie Sie richtig schreiben, sind Dieselfahrzeuge mit veralteten Filtertechniken einer der Hauptgründe für die hohe Stickstoffdioxidbelastung. Der Bund kann hierbei steuernd eingreifen und durch Subventionen, Verordnungen und Gesetze Anreize schaffen. (...)
Frage von Anna B. • 29.07.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 30.07.2015 (...) Ihre Arbeit beruft auf der durch das Grundgesetz garantierten Freiheit von Forschung und Lehre. Sie sind also auch nicht weisungsgebunden. (...)
Frage von Thorsten J. • 29.07.2015
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 20.08.2015 Sehr geehrter Herr Junker,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Marion W. • 29.07.2015
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Udo R. • 29.07.2015
Antwort von Halina Wawzyniak DIE LINKE • 10.08.2015 Sehr geehrter Herr Rößling,