(...) als Antwort auf Ihre Anfrage möchte ich Ihnen gerne die Rede von Sigrid Hupach, unsere Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien, zum Gesetz zur Neuregelung des Kulturgutschutzrecht nahelegen. In der Rede werden alle Positionen meiner Fraktion zum Gesetz genauer erläutert: http://www.sigrid-hupach.de/fileadmin/btw2013hupach/dokumente/20160623_Hupach_Rede_Gesetz_Kulturgutschutz_2-3-Lesung_steno.pdf . (...)
(...) Eine Einschätzung zum Gesetzentwurf kann ich Ihnen daher nicht geben. Im Übrigen beinhalten Abstimmungen zu Referentenentwürfen im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen auch verfassungsrechtliche Prüfungen, damit sichergestellt ist, dass kein Gesetz gegen Grundrechte der Bürger verstößt - und damit auch nicht gegen die der Bierkrug- und Münzsammler. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
für Ihren Hinweis bedanke ich mich und nehme Ihn sehr ernst.
(...) Die teilweise in den Medien geäußerte Kritik basiert weitestgehend auf Fehlinterpretationen, Missverständnissen oder Unkenntnis und erschwert eine sachliche Debatte über die Novellierung des Kulturgutschutzes. (...)
(...) Statt der ausgelösten Hysterie brauchen wir eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, was für unsere Gesellschaft „national wertvolle Kulturgüter“ sein könnten – und darüber, welche Folgerungen aus dieser Kategorisierung zu ziehen sind. Es geht nicht nur um ein Etikett sondern um die damit verbundene Verpflichtung, das Kulturgut zu pflegen und zu erhalten und für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Das gilt vornehmlich für die Sammlungen und Bestände in öffentlicher Hand. (...)
