Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 03.08.2015
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 19.05.2017 (...) als Antwort auf Ihre Anfrage möchte ich Ihnen gerne die Rede von Sigrid Hupach, unsere Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien, zum Gesetz zur Neuregelung des Kulturgutschutzrecht nahelegen. In der Rede werden alle Positionen meiner Fraktion zum Gesetz genauer erläutert: http://www.sigrid-hupach.de/fileadmin/btw2013hupach/dokumente/20160623_Hupach_Rede_Gesetz_Kulturgutschutz_2-3-Lesung_steno.pdf . (...)
Frage von Jürgen S. • 03.08.2015
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 13.08.2015 (...) Eine Einschätzung zum Gesetzentwurf kann ich Ihnen daher nicht geben. Im Übrigen beinhalten Abstimmungen zu Referentenentwürfen im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen auch verfassungsrechtliche Prüfungen, damit sichergestellt ist, dass kein Gesetz gegen Grundrechte der Bürger verstößt - und damit auch nicht gegen die der Bierkrug- und Münzsammler. (...)
Frage von Jürgen S. • 03.08.2015
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 14.09.2015 Sehr geehrter Herr Schmidt,
für Ihren Hinweis bedanke ich mich und nehme Ihn sehr ernst.
Frage von Jürgen S. • 03.08.2015
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 04.08.2015 (...) Die teilweise in den Medien geäußerte Kritik basiert weitestgehend auf Fehlinterpretationen, Missverständnissen oder Unkenntnis und erschwert eine sachliche Debatte über die Novellierung des Kulturgutschutzes. (...)
Frage von Jürgen S. • 03.08.2015
Antwort von Stefan Liebich DIE LINKE • 20.08.2015 (...) Statt der ausgelösten Hysterie brauchen wir eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, was für unsere Gesellschaft „national wertvolle Kulturgüter“ sein könnten – und darüber, welche Folgerungen aus dieser Kategorisierung zu ziehen sind. Es geht nicht nur um ein Etikett sondern um die damit verbundene Verpflichtung, das Kulturgut zu pflegen und zu erhalten und für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Das gilt vornehmlich für die Sammlungen und Bestände in öffentlicher Hand. (...)
Frage von Jürgen S. • 03.08.2015
Antwort ausstehend von Wolfgang Gehrcke-Reymann DIE LINKE