Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karsten F. • 04.08.2015
Antwort von Philipp Lengsfeld CDU • 12.08.2015 (...) Der Rundfunkbeitrag versetzt die öffentlich-rechtlichen Sender in die Lage, kontinuierlich und unabhängig ein vielseitiges Programm der medialen Grundversorgung bereitstellen. Die prinzipielle Berechtigung eines gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks steht aus meiner Sicht nicht in Frage. (...)
Frage von Karsten F. • 04.08.2015
Antwort von Eva Högl SPD • 10.09.2015 (...) Lebensjahr mussten sich diese Kinder zwischen der deutschen Staatsangehörigkeit und der ausländischen der Eltern entscheiden – die sogenannte Optionspflicht. Mit der Zweiten Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, die am 20. Dezember 2014 in Kraft trat, haben wir den Kreis der Optionspflichtigen jedoch weitreichend eingeschränkt. (...)
Frage von Cornelia S. • 04.08.2015
Antwort ausstehend von Heike Hänsel DIE LINKE Frage von Gisela S. • 04.08.2015
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 19.08.2015 Sehr geehrte Frau Stoll,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Bernhard R. • 04.08.2015
Antwort ausstehend von Egon Jüttner CDU Frage von Jurij F. • 04.08.2015
Antwort von Gustav Herzog SPD • 04.08.2015 (...) als Landwirte, Rechtsanwälte, Hausbesitzer, Unternehmer oder Gewerkschaftssekretäre Nebeneinkommen haben. Wichtig ist, dass das alles transparent abläuft und die Wählerinnen und Wähler schauen können, ob "ihr" Abgeordneter trotz Nebentätigkeit noch sein Mandat unabhängig und im vollen Umfang ausüben kann. Salopp gesagt: Wer sich mehr dem Nebenjob widmet als dem Mandat, der sollte sich nicht wundern, wenn er oder sie abgewählt wird. (...)