Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gitta Connemann
Antwort von Gitta Connemann
CDU • 11.08.2015

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

ich nehme Bezug auf Ihre Fragen vom 09. August 2015.

Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Markus Paschke
Antwort von Markus Paschke
SPD • 24.11.2015

(...) ich bin der Auffassung, dass Anlegern das sehr hohe Gefahrenpotential, das mit Finanzprodukten wie Aktien einhergeht, noch stärker bewusst gemacht werden muss. (...) Ähnliches könnte passieren, wenn das Thema Börsensucht öffentlicher gemacht werden würde. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD • 27.08.2015

(...) Mir ist nicht bekannt, dass von Seiten der Generalbundesanwaltschaft, von Polizei- oder Verfassungsschutzbehörden Überwachungsmaßnahmen gegen netzpolitik.org durchgeführt worden sind. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU • 13.08.2015

(...) Erlauben Sie mir aber den grundsätzlichen Hinweis, dass für die Genehmigung nachrichtendienstlicher Überwachungsmaßnahmen nicht das Parlamentarische Kontrollgremium, sondern die G10-Kommission des Deutschen Bundestages ( https://www.bundestag.de/bundestag/gremien18/g10 ) zuständig ist. Wird eine Überwachungsmaßnahme beendet, dann muss darüber entschieden werden, ob Betroffene davon in Kenntnis gesetzt werden können. (...)