Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 17.09.2015

(...) Das Ziel ist, dass es langfristig keine derartigen Übergänge mehr geben wird. Die Sicherheit an Bahnübergängen mit kreuzenden Straßen sowie die Beseitigung von Bahnübergängen sind für die Bundespolitik generell eine vorrangige verkehrspolitische Zielsetzung. (...)

Portrait von Ute Bertram
Antwort von Ute Bertram
CDU
• 31.08.2015

(...) Die griechische Regierung hat einen weiten Weg zurückgelegt. Ausgehend von einer Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit hat sie nun sehr konstruktiv an den Gesprächen mit der EU, der EZB und dem IWF teilgenommen und sich zum Grundsatz der Verknüpfung von Hilfen mit der Umsetzung entsprechender Reformmaßnahmen bekannt. (...)

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 22.09.2015

(...) Auch vor der Entscheidung über das dritte Hilfspaket für Griechenland haben wir intensiv diskutiert, in der Fraktion vielfältige Informationen eingeholt und uns einen Überblick über die verschiedenen Optionen bei der Entscheidung gemacht. Es handelt sich also nicht um ein Durchwinken, sondern um ein Abwägen und eine verantwortungsvolle Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen. (...)

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