Frage von Anna B. • 30.08.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 16.06.2016
Sehr geehrte Frau Becker,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt, die wir gern in ihrem Namen beantworten wollen.
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Frage von Anna B. • 30.08.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Frage von Bernd K. • 30.08.2015
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 02.09.2015
Sehr geehrter Herr Kreutzer,
zu 1.) Nein
zu 2.) Ja
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Gunkel
Frage von Dietrich h. • 28.08.2015
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 11.09.2015
(...) Regelmäßige monatliche Einkünfte werden als solche gekennzeichnet.“ Für mich besteht kein Handlungsbedarf, da ich keine anzeigepflichtigen Nebeneinkünfte habe. (...)
Frage von Manfred S. • 28.08.2015
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 15.10.2015
(...) das Bundesverfassungsgericht hat höchstinstanzlich per einstweiliger Verfügung entschieden, dass das Versammlungsverbot von Anfang an rechtswidrig war. Insofern sollte nicht vertauscht werden, wer hier rechtswidrig gehandelt hat. (...)
Frage von Martin G. • 28.08.2015
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 03.09.2015
(...) Konkret im Fall Heidenau muss man dem Bundesverfassungsgericht danken, dass Sie der Kapitulation der sächsischen Politik vor dem rassistischen Mob einen Strich durch die Rechnung gemacht haben. Ein gewaltbereiter Mob, wie wir ihn in Sachsen erlebt haben, verlangt eine entschlossene und klare Antwort der Sicherheitsbehörden. (...)